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Hans-Jürgen Zickler

AfD 09.11.2023 Sitzungen 7/79

Frau Ministerin, ich muss leider bei dem Thema bleiben. Sie haben auf meine konkrete Frage vorhin nicht geantwortet. Sie haben ausführlich Ihre Position dargestellt. Das verstehe ich. Aber meine Frage war: Hat es in letzter Zeit weitere Umbenennungen gegeben? Die Frage ist in der Hinsicht wichtig, weil wir zu dieser Petition einen Ortstermin im Landtag hatten, bei dem die Anregung kam, dass man vielleicht, bevor die Umbenennungen weitergehen, vonseiten der SKD den Bürgerdialog sucht, um die Meinung der sächsischen Bürgerinnen und Bürger zum Erhalt ihrer Kultur zu hören und die SKD das in Zukunft in ihre Überlegungen mit einbeziehen. Wissenschaftsfreiheit hin und her, das Problem ist sowieso noch nicht gänzlich geklärt. (Lachen des Abg. Frank Richter, SPD) – Der Petitionsausschuss hat die Frage nicht dem Juristischen Dienst vorlegen wollen, ob es eine Frage der Wissenschaftsfreiheit ist oder eine ideologische Frage. Was eine ideologische Frage ist, kann ich Ihnen gern erklären. Es hat auch zu DDR-Zeiten Umbenennungen gegeben. Die Jeans musste Nietenhose heißen. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Ich habe die Bitte, dass es solche Gespräche jetzt nicht gibt. Ihre Frage ist jetzt formuliert?

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