Henning Homann

Vielen Dank, Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal an die Kolleginnen und Kollegen, die heute Redebeiträge zu den Strompreisen vorbereitet hatten und so nicht mehr halten können: Machen Sie den Rücken gerade! Christian Lindner hat offensichtlich gewusst, dass wir heute gegen 12 Uhr dazu eine Aktuelle Debatte haben und hat sich gedacht: Das Thema muss ich vorher abräumen, bevor der Sächsische Landtag mir das Thema noch einmal um die Ohren haut. Von daher: Seien Sie doch froh und machen Sie den Rücken gerade, liebe Kolleginnen und Kollegen! (Beifall bei der SPD) Ich will noch eine Sache sagen – weil wir uns gerade von der AfD wieder die Welt erklären lassen durften –: Wissen Sie, ich finde Sie sind, was Ihre ökologischen Konzepte angeht, so etwas wie die Nokia-Partei. (Zuruf von der AfD: Was?) Nokia war bekannterweise zwischen 1998 und 2011 Weltmarktführer bei Handys – die man später Smartphones nannte –, war dann der Meinung, man müsse nichts ändern, und hat heute noch einen Marktanteil von 2 %, ist also im Grunde genommen komplett krachen gegangen. Genau das wäre das Ergebnis Ihrer wirtschaftspolitischen Strategie. Wenn wir nichts verändern, dann werden wir in fünf oder zehn Jahren keinen Stahl mehr verkaufen, und die Menschen, die jetzt dort arbeiten, müssten sich einen neuen Job suchen. (Carsten Hütter, AfD: Dann schaffen Sie die Bedingungen!) Sie sind die Nokia-Partei. Das bedeutet: garantierter wirtschaftlicher Niedergang durch Innovationsfeindlichkeit. (Beifall bei der SPD sowie vereinzelt bei den LINKEN und den BÜNDNISGRÜNEN) Lassen Sie mich noch einen Blick nach vorn und auf Sachsen werfen. Wir haben an dieser Stelle eine Bundesregierung, die liefert. Ich will aber auch noch einmal sagen: Wir stehen auch vor einer eigenen Herausforderung. Wir werden – auch dank der Bundesregierung – einen massiven Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur in Form von Kernnetzen bekommen. Dann wird für uns im Freistaat Sachsen die Frage stehen: Wie organisieren wir denn die Verteilnetze? Auch dazu ist als Allererstes die Wirtschaft in der Pflicht. Das sind die Wirtschaftsmodelle der Energiekonzerne, auch in Sachsen. Trotzdem stellt sich die Frage: An welchen Stellen wird der Staat hierbei helfen müssen? Deshalb ist es wichtig, dass wir als Freistaat Sachsen Möglichkeiten schaffen, genau in solche Zukunftsinfrastrukturen zu investieren; zum Beispiel in eine funktionierende Wasserstoffinfrastruktur, die bis in den Energiebogen nach Meißen wirkt. Wir können uns nicht herausreden. (Zuruf des Abg. Sören Voigt, CDU) Deshalb ist es klug, finanzpolitisch zu schauen, wie wir uns diese Spielräume schaffen können. Das bedeutet, am Ende funktioniert es nur gemeinsam – (Zuruf des Abg. Carsten Hütter, AfD) so, wie es Martin Dulig vormacht – mit den Unternehmen, mit der Politik und mit den Beschäftigten. Es funktioniert aber auch, indem der Bund seine Hausaufgaben macht und indem wir in Sachsen ebenfalls unsere Hausaufgaben machen. Das wird am Ende gute Politik ausmachen. (Timo Schreyer, AfD: Gute Politik!) Genau deshalb ist das unser Einsatz. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD, den BÜNDNISGRÜNEN, den LINKEN und vereinzelt bei der CDU) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Homann sprach in dieser zweiten Rederunde für die SPD-Fraktion. Nun steht Kollege Hippold von der CDU-Fraktion bereit. Bitte schön, Herr Kollege.