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Frank Richter

SPD 09.11.2023 Sitzungen 7/79

Sehr geehrter Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Ein Wort zum Beitrag von Herrn Kirste – ich denke, das muss klargestellt werden, obwohl es eine Selbstverständlichkeit sein sollte –: Der Freistaat Sachsen steht dafür, dass er bezüglich des Theater- und Orchesterspielens nicht bestimmt, was gespielt wird. Wenn Sie das im Sinne der Kunstfreiheit nicht verstehen, dann ist Ihnen irgendwann nicht mehr zu helfen. (Beifall bei der SPD, den BÜNDNISGRÜNEN und des Abg. Franz Sodann, DIE LINKE) Ein Wort zu meinem Vorredner, Franz Sodann: Fast hatte ich gehofft, Sie würden hier auch einen Ausdruck der Freude vortragen, dass wir endlich einmal wieder eine kulturpolitische Debatte in diesem Hohen Hause führen können. Ihre Gravamina, die Sie vorgetragen haben, teile ich zu einem großen Teil; doch es ist mitnichten so, dass nichts passiert. Wir sind in den Koalitionsfraktionen sehr intensiv mit dem zuständigen Ministerium im Gespräch – jedenfalls kann ich das für die SPD-Fraktion sagen. Ich denke, die Not ist erkannt. (Zuruf des Abg. Franz Sodann, DIE LINKE) Der Kulturdialog läuft. Er muss natürlich auch Ergebnisse zeitigen; darauf hoffen wir sehr. (Roland Ulbrich, AfD, steht am Mikrofon.)

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