Albrecht Pallas

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Jetzt haben wir das, was im Ausschuss schon in aller Länge und Breite diskutiert wurde, hier noch einmal gehört, und zwar in sehr salbungsvollen Worten. Der inhaltlichen Komponente der Bedeutung solcher Denkmale muss man nichts hinzufügen. Das kann man durchaus so stehen lassen. Aber die Frage ist, ob der konkrete Beschlussvorschlag, der Antrag der einbringenden AfD-Fraktion sinnvoll ist. Dabei komme ich für meine Fraktion – ich denke, ich spreche dabei auch für die Koalitionsfraktionen – zu einem anderen Schluss und will das wie folgt ausführen: Es gibt, wie Sie sicherlich wissen, einige Förderprogramme zur Denkmalpflege im Freistaat Sachsen. Bei einigen dieser Förderprogramme ist es möglich, für solche Denkmale, wie Sie sie aufgeführt haben, Mittel zu beantragen, um sie zu sanieren und zu erhalten. Uns als Koalition ist dieses Thema außerordentlich wichtig. Deshalb haben wir auch in den Haushaltsberatungen im Sächsischen Landtag, die wir vor einem Jahr geführt haben, für einige dieser Titel extra Mittel – in dem konkreten Fall: 200 000 Euro jährlich – beschlossen. Ich empfehle Ihnen, die Stellungnahme der Staatsregierung zu lesen. Dort steht drin, dass die Mittel für diese Denkmale nicht ausgeschöpft werden, das heißt, dass nicht genug Anträge auf Förderung gestellt worden sind. Insofern erübrigt sich meines Erachtens mit diesem Befund die Beantragung eines gänzlich neuen Förderprogramms, das sogar noch obendrein mit 3 Millionen Euro gefüllt werden soll. Ein weiteres Argument gegen Ihren Vorschlag, ein neues Förderprogramm aufzulegen, findet sich mit Blick auf die Ergebnisse der Förderkommission, die, einmal ganz grob gesagt, festgestellt hat, dass der Freistaat Sachsen viel zu viele Einzelförderprogramme habe und dass einige Themen zusammengelegt werden sollten. Die Staatsregierung und die Koalitionsfraktionen machen sich intensiv Gedanken darüber, wie das konkret vonstattengehen könnte. Sie kritisieren oft genug, dass alles zu kompliziert sei, die Koalition den Aufgaben nicht nachkomme und auch der Staat aufgebläht sei. Hiermit wollen Sie aber selbst den Staat aufblähen. Das ist ein bisschen inkonsistent. Als letzte Randbemerkung: Ich wundere mich schon, warum das Thema plötzlich jetzt kommt und Sie es nicht vor einem Jahr im Rahmen der Haushaltsberatungen angesprochen haben. Damals habe ich das vermisst, wenn man das so sagen darf. Damals kam nichts von Ihnen. Insofern bleibt mir ein weiteres Mal festzustellen, dass der Antrag nicht sinnvoll ist und wir ihn ablehnen werden. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD, den BÜNDNISGRÜNEN und vereinzelt bei der CDU)