Thomas Thumm

Sie müssen Bedingungen dafür schaffen!) Die Kolleginnen und Kollegen sind stolz auf das, was sie machen, und nicht auf das, was Sie, Herr Hütter, da von sich geben: dass sie keine Qualität geliefert hätten. (Zuruf des Abg. Carsten Hütter, AfD) Der Modus „Wir wollen den Trabbi wieder!“ ist in Ihrer Rede mitgeschwungen. (Carsten Hütter, AfD: Wir haben Autos produziert, die werden nach sechs Jahren durchgerostet sein! Erzählen Sie keinen Unsinn hier!) Das ist einfach eine Frechheit gegenüber diesen Kolleginnen und Kollegen. (Beifall bei der SPD) Die Kolleginnen und Kollegen haben in Zwickau sechs Modellanläufe vorbildhaft auf den Weg gebracht und wir als Freistaat Sachsen haben genau das unterstützt. Dazu sollten wir stehen und dieses Zugeständnis, diese Aussage brauchen die Kolleginnen und Kollegen von uns hier und heute. Es sind 7 500 Kollegen, die dort fest beschäftigt sind. 3 000 Kollegen haben befristete Arbeitsverträge; diese sind in großer Unsicherheit. Wir sollten sie mit aller Kraft, die wir haben, unterstützen. Nicht nur das. Es besteht auch eine große Unruhe bei den Kolleginnen und Kollegen, die in der Zulieferbranche beschäftigt sind. Das ist jeder Dritte; ein Arbeitsplatz bei VW hat umgerechnet drei Arbeitsplätze in der Zulieferung. Deshalb ist es mir so wichtig, genau über dieses Thema zu sprechen, wie wir unseren Kollegen in Sachsen wirkliche Sicherheit vermitteln. Dazu brauchen die Kolleginnen und Kollegen Ausbildungs- und Qualifizierungsmöglichkeiten, die wir erweitern müssen. Sie brauchen selbstverständlich eine gut ausgebaute Ladeinfrastruktur. Sie brauchen natürlich in der Logistik auch die Automatisierung, von der heute schon gesprochen wurde. Und wir müssen überlegen, mit dem Bund darüber ins Gespräch zu kommen, dass bestimmte Unterstützungsmaßnahmen verlängert werden. Auch das braucht es. Es gibt noch keinen Gebrauchtwagenmarkt in dem Bereich der E-Autos, weil die Förderung sehr kurzfristig ausgelaufen ist. Wir haben heute viel darüber gesprochen, dass wir keine Planwirtschaft wollen – wir sind aber mit der Planwirtschaft anderer Länder konfrontiert, zum Beispiel in China, die große Subventionen in die E-Mobilität eingeben. Dem müssen wir doch Rechnung tragen. Ja, chinesische Fahrzeuge sind billiger. Deshalb brauchen wir ein Programm, mit dem wir gegensteuern können, damit wir in diesem Bereich konkurrenzfähig sind. Letzte Woche gab es in Zwickau eine Betriebsversammlung, heute wird sie in Dresden stattfinden. Auch Dresden macht sich auf den Weg, um Zukunftskonzepte zu erarbeiten, so wie Chemnitz. Dort brauchen sie unsere Unterstützung, vorbehaltlos, damit sie wissen, dass wir uns um sie und ihre Arbeitsplätze kümmern. Ich möchte noch einmal darauf hinweisen, was passiert, wenn Arbeitsplätze abgebaut werden, auch bei VW in Zweite Aktuelle Gartenland Sachsen – für unsere grünen Schätze Antrag der Fraktion Als Antragstellerin hat zunächst die Fraktion BÜNDNISGRÜNE das Wort. Das Wort ergreift für die einbringende Fraktion Herr Kollege Löser.