Thomas Thumm

Meine Damen und Herren! Die Deindustrialisierung Deutschlands ist in vollem Gange, während in China 2 000 Kohlekraftwerke in Betrieb sind und jede Woche zwei neue dazukommen, während Polen plant, 27 kleinere Kernkraftblöcke zu bauen, während Tschechien seine zwei Kernkraftwerke ausbaut und weitere acht kleinere dezentrale Reaktoren bauen will, (Zuruf der Abg. Antonia Mertsching, DIE LINKE) schaltet Deutschland die sichere Energieerzeugung ab. Die Politik setzt auf Flatterstrom, der vom Zufall Wind und Sonne abhängig ist. Diese von den Altparteien getroffene Entscheidung kostete den deutschen Stromkunden 4,2 Milliarden Euro Netzregulierungskosten allein im vergangenen Jahr – und das bei gleichzeitig weltweit höchsten Strompreisen. Während das Ausland versucht, mit CO -neutraler Kernkraft ihren heimischen und deutschen Unternehmen eine günstige Standortperspektive zu geben, fällt der Standort Deutschland bei Vorkosten und gleichzeitig höchster Steuer- und Abgabenlast weiter zurück. Dafür, meine sehr verehrten Damen und Herren, trägt die herrschende Politik – auch Sie, Herr Kretschmer und der Wirtschaftsminister in Sachsen, Herr Dulig – die alleinige Verantwortung. (Beifall bei der AfD)