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Henning Homann

SPD 21.09.2023 Sitzungen 7/77

Ich würde auf diese Frage gerne antworten. Nein, ich glaube, dass VW, Porsche und BMW sehr kluge wirtschaftliche Entscheidungen treffen und genau deshalb ja auf Elektromobilität setzen. (Roberto Kuhnert, AfD: Gezwungenermaßen!) Wenn Sie sagen, auf Elektromobilität zu setzen wäre dumm – so, wie Sie es formuliert haben –, dann würde ich Ihnen vorschlagen: Drehen Sie sich einmal um 180 Grad herum. Sie sind die einzige Fraktion, die in diesem Hohen Haus die Elektromobilität bekämpft, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Roberto Kuhnert, AfD: Und das zu Recht!) Deshalb ist es richtig – lassen Sie es mich an dieser Stelle noch einmal sagen –: Ein fehlendes Bekenntnis zur Elektromobilität ist ein fehlendes Bekenntnis zum Industriestandort Sachsen; denn es gibt keine Rückkehr zu den Verbrennungsmotoren. (Roberto Kuhnert, AfD: Wer sagt das?) Die Alternative dazu ist der Abbau unserer Industrie, und das ist das Letzte, was wir wollen, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall bei der SPD – Zuruf des Abg. Marco Böhme, DIE LINKE) Deshalb lassen Sie mich ganz klar sagen: In den letzten Jahren wurden in Zwickau 2 000 Arbeitsplätze aufgebaut. Jetzt werden bedauerlicherweise 270 Arbeitsverträge nicht verlängert. Ich sehe den VW-Konzern hier in der Verantwortung, den Menschen innerhalb der Konzernfamilie eine Zukunft, eine Perspektive zu geben. Aber – und da hat Kollege Hippold recht – wer glaubt, dass wirtschaftliche Entwicklung ein linear, immer nach oben gehender Prozess ist, der hat keine Ahnung von Wirtschaftspolitik. Es gibt immer ein Auf und Ab. Es gibt immer Momente, in denen man einen Schritt zurückgeht, um anschließend zwei Schritte nach vorn zu gehen. Lassen Sie es mich deshalb noch einmal in den Kontext setzen: Wer aus diesem Rückschritt, aus diesem kleinen Rückschlag am Ende eine Panikkampagne macht, der macht vor allem den Job von einer Gruppe – und das sind die chinesischen Autohersteller. Wenn die Menschen in Deutschland den Glauben an Elektromobilität verlieren, was absolut nicht berechtigt ist, dann werden in Zukunft ausschließlich chinesische Autos in Deutschland gekauft. Das können wir doch nicht wollen. (Beifall bei der SPD) Deshalb von der SPD ein klares Bekenntnis zu Elektromobilität: Wir wollen in Zukunft auch weiterhin die besten Autos bauen. Deshalb investieren wir nicht nur in die Elektromobilität, sondern auch in die Zulieferindustrie mit ITAS und MoLeWa. Das sind staatlich geförderte Transformationsnetzwerke. (Empörung bei der AfD – Jan-Oliver Zwerg, AfD, steht am Mikrofon.)

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