Marco Böhme

Sehr geehrte Präsidentin! Wir möchten uns als Linksfraktion eigentlich nicht in den Kindergarten der Koalition einmischen. Wir haben gerade einen sehr aufgebrachten Minister erlebt, der sich beschwert, dass seine eigene Koalitionsfraktion ihm im Parlament Dinge vorwirft, dass die Landesbediensteten hier keine ordentliche Arbeit machen. Das habe ich auch schon ziemlich kritisch gesehen, aber die Leute da draußen haben die Nase voll von diesen Streitigkeiten, die immer wieder auftreten. Ich möchte vor allem noch einmal auf den Titel der Debatte eingehen. Sie haben vorhin gesagt, dass man Sachsens Wälder nicht verrotten lassen sollte. Viele Menschen werden sich wundern, wie Sie auf diesen Debattentitel kommen. Wir haben es auch in der Debatte vorhin gehört und haben aufmerksam Herrn von Breitenbuch zugehört, als er die Funktionen des Waldes aufgezählt hat, nämlich das man ihn verbrennen kann, dass man ihn als Baumaterial und anderes nutzen kann, aber Sie haben viel zu wenig über die Schutzfunktion gesprochen. Genau darüber hat meine Kollegin Antonia Mertsching vorhin gesprochen, dass wir genau hinschauen müssen, wenn es zum Beispiel um Totholz geht. Das meinen Sie wohl mit „Wälder nicht verrotten lassen“ und wollen dieses Totholz vermehrt – und das haben wir im Umweltausschuss auch schon öfter gehört – aus dem Wald herausholen. Wir als LINKE sind klar dagegen, dass wir das jetzt vermehrt machen, denn ein Drittel der Lebewesen des Waldes haben diese Nischen, diese Biotope, als Lebensraum. Es geht uns darum, diese Lebensräume zu schützen. Ich fand es auch bemerkenswert, dass, als meine Kollegin Antonia Mertsching darauf hingewiesen hat, dass jeden Tag 150 Arten auf der Welt aussterben, Herr Heinz, aber auch Sie, Herr von Breitenbuch, sich darüber lustig machen und man dann noch diese Arten aufzählen muss. Entschuldigen Sie mal! Machen Sie sich lieber darüber Gedanken, dass in Europa und auch in Deutschland diese Biotope weit mehr als bisher geschützt werden müssen. Darüber hätte ich gern Inhalte von Ihnen gehört und nicht, wie man den Wald besser bewirtschaften kann, wie man noch mehr Kapital herausholen kann und wie sie Staatsbedienstete beleidigen, weil sie neue Schwerpunkte im Naturschutz setzen und nicht nur Kapitalinteressen vertreten. Das hat mich in der Debatte schon sehr gewundert, und das wollte ich mit der zusätzlichen Redezeit noch einmal ausgedrückt haben. Tagesordnungspunkt Zweite Beratung Gesetz zum Vierten Drucksache 7/13511, Drucksache 7/14383, für Wissenschaft, Hochschule, Den Fraktionen wird wieder das Wort zur allgemeinen Aussprache erteilt. Es beginnt die CDU, danach folgen AfD, DIE LINKE, BÜNDNISGRÜNE und die SPD. Es beginnt die CDU-Fraktion, Herr Abg. Nowak.