Frank Schaufel
Die Kommunen sollen die Bauhülle, das Gebäude, die Räumlichkeiten zur Verfügung stellen. Selbstverständlich, das kann ich Ihnen nachliefern. Umgesetzt wurde dies durch Sie offensichtlich nicht; denn bis heute gibt es kein einziges kommunales MVZ in Sachsen. Wenn Sie eines haben, dann sagen Sie es mir bitte, dann liege ich hiermit falsch. (Daniela Kuge, CDU: Nein, deshalb frage ich ja, ob das eine Kernkompetenz von den Kommunen ist!) Nachfragen auf Unterstützung aus den Kommunen gibt es ja genug. Wie die kommunale Unterstützung beim Aufbau eigener MVZ aussehen kann, das zeigt unser Antrag, der die sehr richtigen Forderungen aus dem Jahr 2019 erneut aufgreift, um Sie, Frau Köpping, endlich zum Handeln zu bewegen. Die Kommunen werden den Aufbau eines MVZ nur schwer selbst stemmen können. Auch nicht allein mit den Gesundheitskoordinatoren, die Sie momentan fördern. Es braucht vor allem finanzielle Unterstützung, wenn zum Beispiel die baulichen Gegebenheiten vor Ort nicht passen. Baden-Württemberg fördert kommunale MVZ beispielsweise mit 150 000 Euro. Ähnlich haben auch wir es schon im Landtag in der Haushaltsverhandlung im Jahr 2018 gefordert. Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit und will nur noch einen Hinweis geben: Wenn wirklich Ärzte bzw. Personal wegen Hass und Hetze von hier weggehen, dann möchte ich von Frau Kuhfuß, Frau Kuge und Frau Schaper Namen und Adresse haben. Das würde mich mal interessieren. (Zurufe von den BÜNDNISGRÜNEN und den LINKEN) Das würde mich mal interessieren. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Damit Sie das noch belegen können? Damit Sie anschließend noch vorbeigehen können, oder wie stellen Sie sich das vor? –
