André Barth

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Freistaat Sachsen hat beim Breitbandausbau viel, wirklich sehr viel nachzuholen. Wir liegen bei der Gigabitversorgung im Vergleich der 16 Bundesländer mittlerweile nur noch auf Platz 13, auf den hinteren Rängen. Meine Damen und Herren, schauen wir uns einmal an, woran das liegt: Zu einer Zeit, als der Fraktionsvorsitzende der CDU, Christian Hartmann, noch Innenpolitischer Sprecher war – im April 2017 –; als die Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Frau Schubert, nur Haushaltspolitische Sprecherin war, also in einer grauen Vorzeit, haben wir als AfD-Fraktion bereits den Antrag „Breitbandversorgung für den ländlichen Raum und die sächsische Wirtschaft endlich flächendeckend erschließen – Zukunftschancen nicht verspielen“ eingebracht. Wenn wir uns die damalige Zeit anschauen – ich habe es hier ganz genau –, haben wir im Jahr 2017 von 513 Millionen Euro für den Breitbandausbau, die vom Bund zur Verfügung gestellt worden sind, nur 0,2 %, nämlich genau genommen 672 000 Euro, verausgabt. Wir als AfD waren der Wecker einer langsamen Schnecke, der wir erklärt haben: Der Breitbandausbau muss endlich auch in Sachsen anfangen. (Sören Voigt, CDU: Jawoll, Herr Barth! Das muss man mal! –