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Henning Homann

SPD 05.07.2023 Sitzungen 7/73

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich glaube, die heutige Diskussion ist ein relativ gutes Abbild darüber – zumindest in weiten Teilen, muss man sagen –, wie über das Pro und Kontra eines solchen Industriestrompreises diskutiert wird. Das finde ich erst einmal gut. Ich finde es wichtig, dass wir uns mit Lösungen und nicht nur mit Behauptungen und irgendwelchen Problemaufrissen beschäftigen; denn einfach nur das Problem und die bestehenden Herausforderungen zu benennen, ist keine Politik, zumindest keine verantwortliche. (Sebastian Wippel, AfD: Das Problem habt ihr selber gemacht!) Daher, Herr Beger, möchte ich Ihnen an einer Stelle ganz deutlich widersprechen: Die hohen Energiepreise in Deutschland sind nicht zuallererst durch die Politik in Deutschland verursacht, (Carsten Hütter, AfD: Ach? Jetzt wird’s spannend!) sondern sie sind zuallererst durch den Wirtschaftskrieg Putins gegen Deutschlands und den Angriff Russlands auf die Ukraine verursacht worden. (Beifall bei der SPD – Zuruf von der AfD: Hören Sie doch auf! –

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