Thomas Thumm

Das letzte Mal im Plenum hatten wir „Faschisten“!) – Vielleicht lassen Sie mich ausreden. (Zurufe von der AfD) – Nein, das ist – – (Zurufe von der AfD – Unruhe im Saal) – Wenn Sie mir nicht zuhören – – (Zurufe von der AfD – Unruhe im Saal) – Ja, und dazu habe ich mich geäußert. Ich habe nicht gesagt, dass ich Sie ermahne. Ich habe auch nicht gesagt, dass wir über einen Ordnungsruf reden. Ich habe nur – wenn ich denn ausreden könnte – mitteilen wollen, dass wir alle miteinander in dem Hohen Hause eine Verantwortung haben, an Stellen auch eine Vorbildwirkung, und dass wir wissen müssen, was bestimmte Begrifflichkeiten draußen mit den Menschen anrichten oder nicht anrichten. Mehr wollte ich nicht sagen. (Beifall bei der CDU, den LINKEN, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD) Ich möchte noch einmal betonen: Die Verantwortung liegt bei uns allen, und deswegen habe ich mich nicht auf den Redebeitrag von Herrn Dornau bezogen, sondern nur gesagt: „anknüpfend an“. Wir können mit der Redeliste fortfahren. Wer möchte noch dazu sprechen? (Sebastian Wippel, AfD: Machen Sie sich das auch bewusst, wenn Ihre eigene Fraktion spricht oder die GRÜNEN oder die SPD!) – Herr Wippel ich bin nicht bereit, mit Ihnen darüber zu diskutieren, (Roberto Kuhnert, AfD: Ist doch in Ordnung!) und zwar aus folgendem Grund nicht: Wenn Sie mir zugehört hätten, wüssten Sie, dass ich gesagt habe: Die Verantwortung liegt bei uns allen. Damit sind alle Abgeordneten im Hohen Hause gemeint – im Übrigen Ministerinnen und Minister ganz genauso. (Sebastian Wippel, AfD: Danke für die Klarstellung!) Wir verfahren jetzt weiter in der Antragsbehandlung. Möchte sich zu diesem Antrag noch jemand äußern? – Das sehe ich nicht. Dann bitte ich für die Staatsregierung Herrn Staatsminister Günther nach vorn. (Roberto Kuhnert, AfD: Jetzt anschnallen!)