Gerhard Liebscher

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Staatsminister, die Umsetzung der Strategie soll mit einer AG begleitet werden. Vielleicht können Sie ausführen, wer daran teilnimmt? Gibt es Personen, die benannt wurden? Wie wird die Transparenz der AG Rohstoffstrategie bewerkstelligt? Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Wir haben die Rohstoffstrategie besprochen, und es folgen dem jetzt Dinge. Es ist mir wichtig, noch einmal deutlich zu machen – wir haben es in den Ausschüssen und Arbeitskreisen präsentiert und intern miteinander besprochen –: Die Rohstoffstrategie ist kein fertiges Produkt, sondern jetzt folgen Maßnahmen. Wir haben den Rahmen gesetzt, Ziele, Leit- und Handlungsräume definiert, und für die Untersetzung und Umsetzung folgen die nächsten Schritte, um zum Beispiel Maßnahmen zu definieren. Da die Rohstoffstrategie von unserem Haus zwar federführend erstellt wurde, aber mehrere Häuser von ihren Zuständigkeiten her beteiligt sind, ist die Arbeitsgruppe Rohstoffstrategie eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe, in die Akteure aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Wissenschaft eingebunden werden. Welches die Dritten sind, soll jedes Ressort selbst einbringen, weil wir nicht definieren, wer die Expertinnen und Experten von den jeweiligen Ministerien sind. Damit soll sichergestellt werden, dass die fachliche Expertise nicht nur über das Haus selbst läuft, sondern das Haus sich auch Dritter bedienen kann. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Die SPD-Fraktion; Herr Winkler, bitte.