Henning Homann

Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich finde es gut, dass die Anerkennung für das Deutschlandticket im Kern von allen Fraktionen zum Ausdruck gebracht wird; und ich finde es richtig, dass man differenziert diskutiert. Wenn man etwas so Großes wie das Deutschlandticket, von dem vor zwei Jahren niemand gedacht hätte, dass es überhaupt möglich ist, dass wir es in einem großen Wurf schaffen, eine deutschlandweit zerfledderte Tarifstruktur mit einem gemeinsamen Ticket zu diesem Preis zu revolutionieren, dann bedeutet das, dass es an der einen oder anderen Stelle Probleme beim Anlaufen eines solchen Systems gibt. (Marco Böhme, DIE LINKE: Ha!) Wer etwas anderes erwartet, der hat von praktischer Politik keine Ahnung. Deshalb finde ich es gut, dass differenziert diskutiert wird. Mir geht es darum, dass wir den Blick nach vorne richten; denn die Bürgerinnen und Bürger in diesem Land stimmen gerade mit den Füßen darüber ab, wie sie sich die Verkehrspolitik der Zukunft vorstellen. Sie haben mit dem 9-EuroTicket klar gesagt: Wir wollen mehr öffentlichen Nahverkehr. Wenn wir heute lesen, dass sich vor den Ausgabestellen zum Deutschlandticket Schlangen bilden, dann stimmen die Bürgerinnen und Bürger in diesem Land mit den Füßen ab und sie beauftragen uns damit zu schauen, wie wir ein einfaches und klimagerechtes ÖPNV-System auch im Freistaat Sachsen weiter stärken und aufbauen können. Wir haben dazu in den letzten Jahren wichtige Meilensteine gebracht. Das Plus- und TaktBus-Netz, das als Ergebnis einer Strategiekommission erarbeitet wurde, wird nicht umsonst von vielen gelobt. Das Bildungsticket, das AzubiTicket – das alles sind Dinge, die in die richtige Richtung gehen. Im Übrigen haben wir mit der Sachsen-mobilApp ein digitales Angebot, mit welchem die Bürgerinnen und Bürger in diesem Land endlich mit einem Ticket von der einen zur anderen Seite des Landes fahren können, ohne zwischendurch aus dem Zug aussteigen zu müssen, um sich ein neues Ticket zu kaufen – Tür-zu-Tür-Ticketing. Im Jahr 2021 hat Martin Dulig das verkündet. Die Schweiz hat das schon ‘19 gemacht – aber 1919. Wir waren also knapp 100 Jahre hinterher. Doch genau darum geht es; es geht um Machen statt Meckern. Deshalb müssen wir weiter nach vorne schauen und die Sache voranbringen. Dabei stellt sich die Frage, in welchen Strukturen das geht. Die Verkehrsverbünde stehen vor einer Bewährungsprobe. Sie müssen beweisen, dass sie dazu in der Lage sind, den Ansprüchen einer modernen Mobilitätspolitik gerecht zu werden. Die Kritik, die sich an ihnen immer wieder entflammt, zeigt das. Ich glaube, wir haben mit der Sächsischen Mobilitätsgesellschaft, die wir in diesem Jahr gründen werden, eine richtige Chance, in Abstimmung zwischen den Kommunen und dem Land gemeinsame Meilensteine weiterzugehen. Gerade, wenn es über Zweckverbandsgrenzen hinweg geht. Ich komme aus Döbeln; ich kenne wirklich jedes Problem, das dieses Tarifsystem in fünf Zweckverbänden auf sich wirft. Für meine Region ist die Grenze zwischen unserem Verkehrsverbund und dem VVO so etwas wie eine unsichtbare Mauer; denn es wird immer nur bis zu dieser Grenze gedacht. Mit der Sächsischen Mobilitätsgesellschaft haben wir die Chance, den Weg, der durch Minister Dulig mit dem Plus- und TaktBus-Netz bereits begonnen wurde, über diese Grenzen hinwegzudenken und entscheidend fortzusetzen. Deshalb ist die Mobilitätsgesellschaft eine große Chance. Ich glaube, auch die Landkreise und Verkehrsverbünde haben begriffen, dass sie sich bewegen müssen. Das ist auch richtig so. Wir haben als Land begriffen, dass wir uns bewegen müssen, und wir tun das seit vielen Jahren. Wir haben viel Gutes auf den Weg gebracht. Das Deutschlandticket gibt uns den Anstoß und den Arbeitsauftrag: Bitte macht euch weiter – für die Zukunft – Gedanken, wie wir, wenn wir es mutig formulieren, eines der modernsten Nahverkehrssysteme in Europa, in Deutschland und in Sachsen implementieren können. Das sind der Auftrag und der Impuls, die uns das Deutschlandticket geben. Vielen Dank für die Diskussion. (Beifall bei der SPD, den BÜNDNISGRÜNEN und der Staatsregierung)