Henning Homann

Sehr gut. Wir werden also ohne Redezeit, Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, jetzt einmal merken, dass Redebeiträge manchmal für das Publikum 20 Minuten lang sind, während derjenige, der hier vorn steht, denkt, er redet nur zwei. Aber ich hoffe, dass ich Ihnen diese Irritationen ersparen kann. Fußverkehr ist heute das Thema, meine sehr geehrten Damen und Herren, und für uns als Sozialdemokratische Partei Deutschlands ist klar, dass unser Anspruch an Verkehrspolitik eine umfassende Mobilitätspolitik ist, die Auto-, Bus-, Bahn-, Rad- und Fußverkehr nebeneinanderstellt. Wir diskutieren viel über Bus, Bahn, Auto und Rad, und heute diskutieren wir über Fußverkehr, weil das – das haben meine Vorrednerinnen und Vorredner schon richtig gesagt – eine oft unterschätzte Form des Fortbewegens ist. Manche erleben den Fußverkehr immer noch unter dem Motto des notwendigen Übels. Wenn einmal nichts anderes zur Verfügung steht, okay, dann muss ich laufen. Aber ich glaube, auch dabei hat es in den letzten Monaten und Jahren einen Mentalitätswechsel in diesem Land gegeben. Es gibt mehr Menschen, die bewusst zu Fuß gehen, die den Weg zur Arbeit bewusst nutzen, um etwas für ihre Gesundheit zu tun und das Klima zu schützen. Das bedeutet, dass wir den Fußverkehr im Freistaat Sachsen neu stärken wollen. Das haben wir im Koalitionsvertrag festgeschrieben und wollen das mit diesem Antrag untersetzen. Ein wesentliches Element davon sind die Fußverkehrs-Checks, zu denen schon viel gesagt wurde. Wichtig ist für mich, dass das ein Beratungsangebot für die Kommunen ist. Die Frage, wie Fußverkehre vor Ort aussehen, wie Gehwege auszusehen haben, wie wir es schaffen, sichere Wege von A nach B zu schaffen, sind Aufgaben, die die Kommunen vor Ort zu erledigen haben, und dort sind sie richtig angesiedelt. Wir möchten aber mit diesen Fußverkehrs-Checks einen bewussten Impuls setzen, sich mit dieser Frage intensiver zu beschäftigen, nicht nur in den großen Metropolen, sondern auch in den vielen Mittelstädten und Grundzentren, die wir im Freistaat Sachsen haben. Uns geht es dabei um die Erhöhung von Lebensqualität. Sich als Fußgängerin oder Fußgänger im Verkehrsraum sicher bewegen zu können, hat etwas mit Lebensqualität zu tun. Es ist nicht schön, sich jedes Mal umblicken und das Gefühl haben zu müssen, dass man eventuell in einen Unfall verwickelt werden könnte. Deshalb ist eine Schwerpunktsetzung beim Fußverkehr richtig. Es ist nicht nur eine Frage der Lebensqualität, sondern auch der Verkehrssicherheit und der Barrierefreiheit. Wer vielleicht in den letzten Jahren Eltern wurde – mein Sohn ist jetzt vier Jahre alt –, weiß, mit dem Kinderwagen durch eine Stadt zu fahren bedeutet, diese Stadt neu kennenzulernen. Dann merkt man, dass die Frage von Barrierefreiheit keine Frage von Menschen mit Handicaps, mit Rollstuhl oder Gehbehinderung ist, sondern auch für Familien ist die Barrierefreiheit eine wichtige Frage. Das heißt, dass die Förderung des Fußverkehrs und unsere Fußverkehrs-Checks ein Beitrag zur Familienfreundlichkeit in diesem Land sind. Das ist ein weiteres gutes Argument, diesem Antrag zuzustimmen. Das bedeutet aber nicht, dass wir mit den FußverkehrsChecks nur diejenigen fördern und belohnen wollen, die sich vor Ort auf den Weg machen, den Fußverkehr stärker in den Fokus zu stellen, sondern wir wollen die Interessen von Fußgängerinnen und Fußgängern stärker bei relevanten Förderrichtlinien berücksichtigt sehen. Das bedeutet, wir wollen unsere Gesellschaft, unsere Städte und Gemeinden und uns selbst dafür sensibilisieren, dass es neben den Autos, Bussen, Fahrrädern und Bahnen noch die Fußgängerinnen und Fußgänger gibt. Ich glaube, das leistet dieser Antrag und bringt uns an dieser Stelle einen Schritt voran. Deshalb würde ich mich freuen, wenn wir diesen Antrag auch ohne Redezeit gemeinsam hier im Plenum beschließen könnten. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD, der CDU den BÜNDNISGRÜNEN und der Staatsregierung) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Herr Kollege Homann für die SPD-Fraktion. Ich habe jetzt hier etwas Wunderbares und bin wieder bedienmächtig. Deshalb bitte ich jetzt Herrn Keller für die AfDFraktion.