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André Barth

AfD 26.04.2023 Sitzungen 7/69

Das habe ich gehört. Ich sage aber: Haben Sie sich jemals distanziert, Herr Richter, als zum Beispiel der „Spiegel“ diese unsägliche Überschrift „Wie tickt der Osten?“ – ticken tun Bomben, ich sage es immer wieder –, (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Eine Eieruhr tickt auch! veröffentlichte? Da hätte einmal ein Aufschrei erfolgen können, dazu hätten wir einmal eine Debatte hören können. (Sören Voigt, CDU: Ein Wecker tickt auch!) – Ein Wecker? Da haben Sie recht, der tickt auch – aber eben auch Bomben und Ossis, aus Sicht des „Spiegels“. (Zuruf von der CDU: Das ist ja Unsinn!) Was ich Ihnen sagen wollte: Man hätte bereits bei diesen Zitaten darüber debattieren können. Wir tun es aber heute, weil es jemand aus der wertkonservativen Seite getan hat. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: „Wertkonservativ“ nennen Sie das?) Deshalb geht es um die Debatte – ich beantworte immer noch die Frage, Frau Vorsitzende –: (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Frau Präsidentin, immer noch!) linke Medien gegen rechte Medien. Und die rechten Medien sind keine Freunde der AfD, das können Sie hören. Er hat sich entschuldigt: Ich meinte nicht den Osten, sondern eigentlich die AfD. – Es geht darum: Was darf gesagt werden, wo ist der Korridor des Sagbaren und wer bestimmt diesen Diskurs? Das ist das Grundproblem, worum es in dieser Debatte eigentlich geht. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Jetzt ist die Beantwortung sicherlich beendet.

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