Doreen Schwietzer

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Damen und Herren! Wir als AfD-Fraktion treten dafür ein, dass alle Menschen, Männer und Frauen, selbstbestimmt, in Freiheit und ohne Angst leben können. In den letzten Jahrzehnten wurde viel erreicht. Waren Frauen in den Fünfzigerjahren auf die Rolle der Hausfrau und Mutter begrenzt, so können wir heute feststellen: Frauen sind in allen Bereichen der Gesellschaft präsent. Hierzu gilt meine Dankbarkeit all den mutigen und tapferen Personen, die erfolgreich für eine echte Gleichberechtigung von Mann und Frau gestritten haben. (Beifall bei der AfD) Sehr geehrte Damen und Herren! Wo stehen die sächsischen Frauen heute im Jahr 2023? Nehmen wir die Debatte zum Anlass und ziehen eine ehrliche Bilanz. Die wirtschaftlichen Lebensumstände der Frauen in Sachsen sind derzeit geprägt durch extrem hohe Preise für Wohnraum, hohe Energiekosten, einen rasanten Anstieg der Lebenshaltungskosten, drohende Altersarmut und Kinder als Armutsrisiko. Das sind die Faktoren, die die wirtschaftliche Situation von Familien, von Frauen kennzeichnen, ganz zu schweigen, wenn eine Frau alleinerziehend ist. Das ist das Ergebnis Ihrer Politik, meine Damen und Herren, (Zuruf der Abg. Antje Feiks, DIE LINKE) diese Situation um Frauen in der Familienphase, die Möglichkeit, selbstbestimmt zwischen Kinderbetreuung und Erwerbstätigkeit zu entscheiden. Sie sind praktisch dazu gezwungen, Vollzeit arbeiten zu gehen, weil mit einem Einkommen allein keine Familie mehr über die Runden kommt. Sieht so echte Selbstbestimmung aus? Nein, natürlich nicht. (Zurufe) Weil wir aber eine konstruktiv arbeitende Opposition sind, haben wir dazu eigene Konzepte und Ideen eingebracht. Aber leider lehnen Sie alle ab, (Unruhe in Saal) zum Beispiel gestern das Landeserziehungsgeldgesetz. (Starke Unruhe im Saal – Glocke des Präsidenten) Wir wollen es den Müttern und Vätern wirtschaftlich ermöglichen, ihre Kinder zu Hause zu erziehen. (Zuruf des Abg. Marco Böhme, DIE LINKE) Ich komme auf ein weiteres wichtiges Thema zu sprechen, das unmittelbare Auswirkungen auf den Alltag der Frauen in Sachsen hat. Das ist – ich muss es wieder ansprechen – die unkontrollierte Massenmigration von Männern aus anderen Kulturkreisen. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Teilen Sie eigentlich Bingo-Karten in Ihrer Fraktion aus?) Waren Sie denn schon einmal dort? Dort herrschen andere Sitten und Bräuche. Diese werden nun mit der Migration importiert. (Unruhe im Saal) Wir benötigen nach unseren gesellschaftlichen Regeln ein kulturelles Leitbild, welches den Veränderungen in unserer Gesellschaft Rechnung trägt, damit es nicht zu psychischen und physischen Gewalttaten gegen Frauen kommt, damit es nicht zu Zwangsehen, Kinderehen und Ehrenmorden kommt. Diese Männer haben oftmals eine andere Wertvorstellung Frauen gegenüber, und diese können Sie nicht umpolen. Werte Regierung, Sie haben unter dem Deckmäntelchen von Toleranz und Solidarität unseren Frauen, unseren Töchtern und Enkeltöchtern den eingewanderten Gewalttätern und Sexualstraftätern die Tür in unsere Gesellschaft geöffnet. (Beifall bei der AfD) Taten gibt es genug, wie die Silvesternacht in Köln, das Schicksal der 19-jährigen Maria aus Freiburg oder das der 15-jährige Mia aus Kandel. (Marco Böhme, DIE LINKE: Reden Sie eigentlich von den NeonaziVerbrechen, die es in Deutschland gibt?!) Nicht alle sind so. Aber diese Verbrechen erregten damals noch die Gemüter. Heute scheint es, als ob die ausufernde Gewalt gegen Frauen gewöhnlich ist. Wir haben uns daran gewöhnt. Fast täglich lesen oder hören wir etwas über Messermorde, Vergewaltigungen, Belästigungen oder über sexuelle Übergriffe an Frauen, leider. Ihre politischen Maßnahmen haben dazu geführt, dass das Leben von Frauen stetig beschwerlicher und gefährlicher, sogar lebensgefährlich geworden ist. Werte Koalition, ziehen Sie endlich die notwendigen Konsequenzen aus den unsäglichen Tötungsdelikten, aus den Vergewaltigungen und sexuellen Übergriffen! Machen Sie unser Land wieder sicher, dann müssen die Frauen nicht weggehen. Ermöglichen Sie den Frauen, sich gefahrlos im öffentlichen Raum zu bewegen! Begrenzen Sie die ungezügelte Migration und schieben Sie endlich die Straftäter ab! (Beifall bei der AfD) Nur so können Gleichstellung und Gleichberechtigung in unserem Land wieder funktionieren. Noch etwas zum Schluss: Wir brauchen keine Oben-ohneVerordnung für Schwimmbäder und auch keine Vulva-MeAusstellung in Chemnitz.