Marco Böhme

Vielen Dank, Herr Präsident. Es tut mir leid, dass ich den Feierabend von uns allen verzögere, aber unsere Geschäftsordnung lässt leider nur zu, dass ich je zwei Fragen zu den mündlichen Anfragen stellen darf, wenn diese auch mündlich beantwortet werden. Wenn sie vorher schriftlich beantwortet wurden, darf ich keine Nachfragen stellen. Deswegen müssen wir leider das Prozedere so machen, weil ich auch eine Antwort brauche. Frage zur Verfüllung des Kiestagebaus Würschnitz-West, mögliche Gefährdung der Moore und Umgang mit dem Protestcamp #Heibobleibt. Welche klimaresilienten, naturnahen Waldgesellschaften sind als Zielbestockung auf den verfüllten Abbauflächen vorgesehen, und wie wird die Entwicklung der Waldbestände im Sinne der Zielvorgaben – insbesondere vor dem Hintergrund degenerierter Bodenbeschaffenheit und defizitärer Wasserspeicher – langfristig abgesichert? Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Kollege Böhme! Zu dem bisher lediglich geplanten, aber noch nicht begonnenen Tagebau Würschnitz-West gibt es nur den Entwurf eines obligatorischen Rahmenbetriebsplanes, der zwischenzeitlich in wesentlichen Teilen zu überarbeiten ist. Das diesbezügliche bergrechtliche Planungsverfahren steht noch am Anfang. Konkrete Aussagen zu künftig erwarteter Bodenbeschaffenheit, den zu erwartenden Standorteigenschaften und den sich daraus ergebenden Möglichkeiten der Wiederbewaldung sind daher derzeit noch nicht möglich. Eine Wiederbewaldung wird entsprechend nach dem Stand der waldbaulichen Sachkenntnis unter Berücksichtigung der konkreten Standortbedingungen erfolgen. Die Auswirkung der Bauartwahl auf die Wasserbilanz wird dabei berücksichtigt. Nach jetziger Einschätzung würden Dank. Stimmenthaltungen? – Keine. Bei einigen Für- und mehr Gegenstimmen ist die Drucksache nicht beschlossen worden. Dieser Tagesordnungspunkt ist beendet. Ich rufe auf 7/12280 bei der Wiederbewaldung der künftig geplanten Abbauflächen eichendominierte Waldgesellschaften entstehen. Es werden in der Regel überwiegend Stieleichen gepflanzt. Durch Naturverjüngung wird eine Anreicherung mit gemeiner Kiefer, gemeiner Birke und Rotbuche stattfinden. Die Bauartenzusammensetzung soll auch durch nachfolgende entsprechende Waldpflegemaßnahmen zielgerichtet an die voraussichtliche natürliche Waldgesellschaft angepasst werden. Die Finanzierung der Wiederaufforstung erfolgt nach Mitteilung des Forstbezirks Dresden durch den Bergbauunternehmer und umfasst auch die notwendigen Schutz- und gegebenenfalls Nachbesserungsmaßnahmen. Im Hinblick auf die Fortführung bzw. Erweiterung des Bestandstagebaus Würschnitz gilt – bezüglich der Waldgesellschaft und der Sicherung der Wiederaufforstung – ebenfalls das oben Gesagte. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank, Herr Staatsminister. Herr Böhme, bitte.