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Marco Böhme

Die Linke 02.02.2023 Sitzungen 7/66

– Ja, das wäre schön. Es geht also darum, dass wir als Politik und als Gesetzgeber mit einer Aktionsform konfrontiert sind, die um Aufmerksamkeit buhlt, wobei wir natürlich trotzdem aufgefordert sind, endlich zu handeln. Denn die zentrale Botschaft ist – das kann ich nur weitergeben –: Wir dürfen nicht weiter wegschauen; wir dürfen auch nicht weiter die Folgen des Klimawandels verharmlosen, wie Sie das in der AfD machen. Und wir müssen auch endlich die Sorgen und Nöte der jungen Menschen ernster nehmen. Wir müssen diesen Generationen in der Zeit, die uns hier noch zur Verfügung steht, eine lebenswerte Zukunft geben. Genau das braucht es! Darüber sollten wir sprechen, und nicht über irgendwelche Schutzmaßnahmen. (Dr. Rolf Weigand, AfD: Es würde reichen, wenn Sie rechnen könnten!) Denn Sie werden, egal mit wieviel Repression oder anderen Forderungspunkten, die Sie im Antrag gestellt haben, solche Aktionsformen nie verhindern können. Solche kreativen künstlerischen Aktionen können überall zu jeder Zeit passieren. Insofern ist all das, was in Ihrem Antrag steht, völlig sinnlos und schwachsinnig. Aber Sie haben zumindest dafür gesorgt, dass wir hier in diesem Landtag noch einmal über eine Problematik reden, die aufzeigt, wie gerade Sie und Ihre Fraktion an den Realitäten in dieser Welt völlig vorbeidenken und vorbeireden, meine Damen und Herren! (Beifall bei den LINKEN – Zuruf des Abg. Roberto Kuhnert, AfD) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war der Abg. Böhme für die Fraktion DIE LINKE. Herr Wippel hat nun eine Kurzintervention angemeldet.

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