Christian Hartmann
Mit Ihnen, Herr Barth!) Das ist der einzige Punkt, zu dem ich sage, Herr Gebhardt, (Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) das ist okay, damit haben Sie recht. Alles andere, was Sie hier politisch vorführen, ist eine absolute Gaukelei – eine absolute Gaukelei! (Beifall bei der AfD) Ihr Stuhlkreis, (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Stuhlkreis?) schauen wir uns ihn einmal an. Was schreiben Sie? Also, es sollen zwei Vertreter aus jeder Fraktion in dieser Arbeitsgruppe sein. Das wären die, die die Verfassung sozusagen ändern wollen. Eins – zwei – drei. (André Barth, AfD, weist auf die Bänke der Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNISGRÜNE und SPD) Zwei mal drei sind sechs. Eins – zwei. (André Barth, AfD, weist auf die Bänke der Fraktionen CDU und AfD) Zwei mal zwei sind vier. Mit sechs zu vier wäre die Arbeitsgruppe besetzt. Sie macht dann einen Vorschlag, um unsere Verfassung zu ändern. Das hat mit einer demokratischen Legitimation durch den sächsischen Wähler, wie Sie die Arbeitsgruppe vorschlagen, überhaupt nichts zu tun, Herr Gebhardt. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Die Verfassungsänderung 2012 hat genauso stattgefunden!) – Ja, aber wir müssen doch auch mit den Mehrheitsverhältnissen hier im Hause umgehen (Abg. Dirk Panter, SPD: Wie sind denn die Mehrheitsverhältnisse, Herr Barth?) und eindeutig feststellen, dass Sie zu den kleineren Fraktionen hier gehören. (Beifall bei der AfD) Insofern ist das schon ein ambitionierter Vorstoß. (Marco Böhme, DIE LINKE: Keine Ahnung! Das ist ein ganz normaler Antrag!) Herr Gebhardt, Sie waren – – (Marco Böhme, DIE LINKE: Das hat bei allen Anträgen so stattgefunden!) – Ja, aber wir als AfD sagen, wir sollten uns in den Gremien so repräsentieren – – (Marco Böhme, DIE LINKE: Vielleicht nehmt ihr nicht teil! – Weitere Zurufe) – Also, ich hätte gute Vorschläge. (Marco Böhme, DIE LINKE: Kann ich mir nicht vorstellen!) In der CDU gibt es einige solide Haushaltspolitiker, einen haben wir gerade gehört, den Herrn Patt. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Ach so!) Dann könnte ich mir noch Herrn Pohle vorstellen. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Ach so! –
