Henning Homann
Ich glaube, dass alle Menschen in diesem Land wissen, dass das Thema gute Arbeit für die SPD viel mehr als eine Überschrift, sondern vielmehr der Kernbestandteil unserer Politik ist. Ich glaube, das wissen alle Menschen, weil sie das live mitbekommen. Allein die Einführung des Mindestlohns von 12 Euro ist eine Lohnerhöhung für über 400 000 Menschen in diesem Land. Ich würde Ihnen vorschlagen, dass Sie mit Ihren Falschbehauptungen etwas sorgfältiger umgehen. Sie machen es mir sehr leicht, Sie zu widerlegen. Das Zweite ist, dass Sie sagen, dass wir in diesem Land keine Steuern senken würden. Wir haben gerade die Energiesteuern gesenkt. Wir haben gerade die EEG-Umlage in diesem Land vorfristig abgeschafft, (Jörg Urban, AfD: Aber die CO -Steuer eingeführt!) um das zu tun, was uns wirklich wichtig ist, nämlich kleine und mittlere Einkommen gerade in schwierigen Zeiten zu entlasten, damit diese gut über die Runden kommen. An dieser Stelle noch einmal: Wir haben das Thema gute Arbeit fest im Blick. Sie sind diejenigen, die in diesem Land den Arbeitsschutz als Bürokratie verteufeln, obwohl er die Menschen vor Arbeitsunfällen schützt. Wir haben den Mindestlohn von 12 Euro eingeführt. Sie waren dagegen. (Zuruf des Abg. Jörg Urban, AfD) Es ist gut, dass Sie das an dieser Stelle so klar zum Ausdruck bringen, weil das ein wirklicher Unterschied ist, zwischen dem, der es ernst meint mit den Menschen, die in diesem Land arbeiten, und dem, der diese Menschen nur für seine billige Polemik instrumentalisieren will. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD und den BÜNDNISGRÜNEN – Zurufe von der AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Homann erwiderte an Mikrofon 1. Nun übergebe ich das Wort an Herrn Kollegen Kiesewetter von der CDU-Fraktion. Bitte schön, Herr Kollege.
