Iris Firmenich

Ja, vielen Dank, Herr Präsident! Herr Sodann, Sie haben in Ihrer Rede zur Regierungserklärung diesen Entschließungsantrag schon ausführlich begründet. Ich muss ganz ehrlich sagen: Ich bin ein wenig ratlos; denn alles, was Sie vom Landtag festgestellt wissen wollen, hat Frau Barbara Klepsch in ihrer Regierungserklärung erläutert. Insofern ist es hier überflüssig, eine Feststellung zu treffen. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Da können Sie ja zustimmen, wenn Sie das so sehen, Frau Firmenich!) Sie haben darüber hinaus unter II. eine ganze Reihe von Forderungen aufgestellt, was die Staatsregierung machen soll. Ich möchte im Einzelnen darauf eingehen. Die fachliche Expertise des Sächsischen Kultursenates wird einbezogen. Wir hatten im Landtag zu diesem Bericht des Kultursenates, zum Vollzug des Sächsischen Kulturraumgesetzes, extra eine Anhörung, und wir haben im Haushalt, zum Beispiel in der Förderrichtlinie Kulturelle Bildung, gesehen, dass das Ministerium schon darauf reagiert hat und die Netzwerkstellen Kulturelle Bildung bei den Kulturräumen extra fördert. Alles andere wird in den Prozess einbezogen, wenn es darum geht, das Kulturraumgesetz zu novellieren. Weiterhin geht es darum, dass Sie eine Analyse für den Fachkräftebedarf im Kulturraum erstellen wollen. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Nein, die Staatsregierung soll das machen!) – Was? Die Staatsregierung soll es machen; mir ist schon klar, dass Sie das nicht können. (Heiterkeit bei der CDU) Aber ich muss ganz ehrlich sagen: Sie verkennen dabei, dass wir in diesem Bereich sehr viele private Träger, sehr viele Freiberufler haben und das ein wahnsinniger bürokratischer Aufwand ist bzw. die Daten auch gar nicht vorliegen. Insofern halte ich das für mehr Aufwand, ohne das es uns wirklich was bringt. Dann wollen Sie unter Punkt 3 die faire Vergütung schnellstmöglich einführen; das ist auch bei Ihnen in Punkt 4 das Thema. Sie wissen aber genau, dass gerade die faire Vergütung ein ganz wesentliches Thema im Kulturdialog ist, der noch läuft. Es ist richtig: Es gibt Vorschläge, wie man das machen kann, wie man öffentliche Kulturförderung eventuell an die Voraussetzung einer fairen Vergütung binden kann. Aber das ist in Gang, das wird schon gemacht. Jetzt müssen wir einfach mal abwarten, bis dort Ergebnisse vorliegen. Dazu brauchen wir Ihren Entschließungsantrag nicht. Die Rückforderung bzw. der Verzicht auf Rückforderung von Corona-Hilfen: Das hatten wir mit dem Musikrat mal versucht. Dagegen stehen einfach rechtliche Regelungen; das geht nicht so einfach. Die konzeptionelle Umsetzung der KZ-Gedenkstätte Sachsenburg: Die Stadt Frankenberg ist dabei, das gemeinsam mit dem Ministerium zu machen. Es gab jetzt noch einmal einen Antritt seitens der Stadt Frankenberg, weil es für die Projektierungsphase schwierig ist, – Zweiter Vizepräsident André Wendt: Die Redezeit ist abgelaufen.