Iris Firmenich

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Richter, wie recht Sie doch haben. Manche Menschen sehen immer nur das Schlechte oder reden alles schlecht. Es ist entweder alles falsch, es ist nicht genug oder es geht nicht schnell genug. Leider haben wir das in dieser Debatte wieder gehört. Das tut mir wirklich leid. Deshalb mache ich das jetzt nicht und beginne meinen Beitrag aus Sicht der Kultur mit einem Dank an Frau Staatsministerin Barbara Klepsch. Liebe Frau Klepsch, Sie haben heute ein aller Deutlichkeit nachgewiesen, dass es richtig war, für Kultur und Tourismus ein eigenes Ressort zu schaffen. Die Bilanz, die Sie vorgestellt haben, legt eindrucksvoll Zeugnis über die kulturelle Vielfalt und den Reichtum unseres Landes ab. Sie zeigt das große Engagement und die Kreativität der in diesem Sektor tätigen Akteure auf, benennt auch, welche enormen finanziellen Leistungen unser Land, der Freistaat und die Kommunen gemeinsam für die Kultur aufwenden. Die Pläne für die Zukunft, die Perspektiven schaffen, sind ambitioniert, professionell und mutig. Aber wir wissen: Nur gemeinsam war und ist es möglich, den guten Ruf Sachsens als erstklassiges Kultur- und Reiseland dauerhaft zu erhalten, weiterzuentwickeln und über die Landesgrenzen hinaus zu tragen. Dafür gebührt Ihnen, liebe Frau Klepsch, Ihren Mitstreiterinnen und Mitstreitern im Ministerium, aber auch allen anderen, die sich um die Kultur in den vergangenen Jahren gekümmert haben, ein herzlicher Dank. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung) Ich möchte nicht wiederholen, was Sie und meine Vorredner alles gesagt haben, sondern mich auf einige wenige Schlaglichter konzentrieren. Das unvorhersehbarste und zugleich einschneidende Thema der vergangenen Jahre war zweifellos die Corona-Pandemie. Als 2020 die Infektionszahlen anstiegen, war es die Kultur, die als erste von Schließungen und Restrektionen betroffen war. Künstlerinnen und Künstler konnten von einem Tag auf den anderen ihren Beruf nicht mehr ausüben. Sie waren aber auch die Letzten, die wieder anfangen durften. Diese Branche hat es besonders hart getroffen; denn die meisten Hilfsprogramme passten damals für sie nicht und vielen ging es schlicht um ihre Existenz. Wenn diese Situation doch noch irgendetwas Gutes hatte, dann deshalb, dass offenbar wurde, wie die Arbeitswelt der Künstlerinnen und Künstler wirklich aussieht und wie bescheiden die Einkommensverhältnisse, vor allem die der vielen Freiberufler, sind. Die Betroffenen haben sich in ihrer Not deutlich artikuliert und den Dialog gesucht. Zahlreiche Gespräche haben den Blick geschärft und dafür gesorgt, dass die vielfältigen Hilfs- und Förderprogramme so aufgestellt wurden, dass sie den Bedürfnissen der Branche entsprechen. Sie alle hatten zum Ziel, einerseits möglichst viele Existenzen zu sichern und unsere Kulturlandschaft zu erhalten, aber zugleich den Blick nach vorn zu richten und neue Perspektiven für die Zukunft zu schaffen. Frau Staatsministerin Klepsch hat die Zahlen genannt. Über 60 Millionen Euro sind in der Coronakrise auch für den nichtstaatlichen Kulturbereich zur Verfügung gestellt worden, weil sie sich als zuständige Ministerin mit ganzer Kraft dafür eingesetzt hat. Die Programme und Förderrichtlinien wurden dankbar in Anspruch genommen. Not macht bekanntlich erfinderisch. So wurde bereits während der Pandemie mit neuen Formaten experimentiert, um die Kultur am Leben zu halten und die Menschen zu erreichen. Ich denke an die „Denkzeit“-Stipendien, für die Künstlerinnen und Künstler unzählige Projektideen eingereicht haben, von denen hoffentlich noch viele umgesetzt werden können. Oder nehmen wir den Wettbewerb „Jugend musiziert“, der aufgrund von Kontaktbeschränkungen nicht etwa ausgefallen ist, sondern digital ausgetragen wurde. Die jungen Musikerinnen und Musiker haben ihren Instrumentalunterricht schließlich auch via Internet erhalten. Erwähnenswert ist ebenfalls eine besondere Initiative des Musikrates, der für die Aktion „Musik im Advent“ Spenden gesammelt hat. Musikerinnen und Musiker waren zum Beispiel aufgerufen, vor Seniorenheimen Weihnachtslieder zu spielen. Wenn sich dann ein Fenster nach dem anderen öffnete, damit die Bewohner den Klängen der Musik vor ihrem Heim lauschen konnten, und sie sich darüber herzlich freuten, wurde es auch den Musikerinnen und Musikern warm ums Herz, selbst dann, wenn sie mit kalten Fingern kaum noch spielen konnten. Die Coronakrise hat unsere Gesellschaft in verschiedener Weise nachhaltig beeinflusst. So haben die zahlreichen Gespräche mit den Kulturschaffenden mitten in der Krise klargemacht, dass es notwendig ist, den Kulturdialog mit klaren Inhalten und Zielen zu führen. Die Bedeutung der Kultur für die Außenwirkung Sachsens und ihr Gewicht als Wirtschaftsfaktor werden heute wohl bewusster wahrgenommen, als noch vor der Pandemie. Nicht unbeachtet bleiben dürfen andere Herausforderungen, vor die die Kultur in dieser Zeit auch gestellt ist. Wir sorgen uns über die Spaltung der Gesellschaft, über Tendenzen der Verrohung und der Neigung zu extremen Überzeugungen. Es ist schwieriger geworden, miteinander ins Gespräch zu kommen. Die Krisen wirken sich aus, ob das Corona, das Klima oder der Krieg in der Ukraine ist. Diese Themen polarisieren. Kultur kann Projektionsfläche und Resonanzboden für die Auseinandersetzungen mit gesellschaftlichen Problemen sein. Sie kann eine Bühne für den Diskurs über unterschiedliche Positionen in einer wertschätzenden Art und Weise bieten sowie Streitkultur ermöglichen. Es ist ein Privileg von Kunst und Kultur kritisch, aber nicht unreflektiert zu provozieren, zum Nachdenken anzuregen. Neben Theater, Film, Musik oder darstellender Kunst entstehen zunehmend neue mediale Formate, die sich dafür eignen. Nicht zuletzt ist es Aufgabe der Kultur, Traditionen zu bewahren, Werte zu vermitteln und in einer sich ständig verändernden Welt Orientierung zu geben. Der kulturellen Bildung, vor allem der jungen Generation, kommt deshalb ein wachsender Stellenwert zu. Ich habe mich gefreut, dass wir nun neben den Musikschulen die Jugendkunstschulen fördern und damit das Spektrum künstlerischer Bildungsangebote auch im ländlichen Raum erweitern, so wie es ein Markenzeichen sächsischer Politik ist, dass Kultur im ländlichen Raum bewusst gestärkt und gefördert wird. Frau Staatsministerin, Sie haben ausführlich berichtet, was wir gemeinsam auf den Weg gebracht und im Doppelhaushalt verankert haben. Das Kulturraumgesetz kennt jeder, dabei sind es manchmal die kleinen Möglichkeiten, die den Vereinen und Initiativen im Land helfen, ihre Ideen umzusetzen. Ich denke dabei an den Kleinprojektefonds der Kulturstiftung, für den jetzt Anträge eingereicht werden können, oder an den Instrumentenfonds beim Musikrat, für den so viele Anträge von Laienensembles, Posaunenchören und Musikschulen eingegangen sind, dass das 2023-er Budget bereits ausgeschöpft ist. Kulturpolitik in Sachsen ist keineswegs nur Leuchtturmpolitik für die Landeshauptstadt; nein, sie hat das ganze Land im Blick – mit all seinen Besonderheiten, von der SKD bis zum Dorfmuseum, von der Semperoper bis zum Schulchor, von Plauen bis nach Görlitz. Genau das macht unser Land lebens- und liebenswert; denn Kultur ist nicht nur nice to have, sie ist Grundnahrungsmittel für Verstand, Herz und Seele. In diesem Sinne gehen wir diesen Weg gemeinsam weiter. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der CDU, der SPD und der Staatsregierung)