Juliane Nagel

Danke, Herr Präsident. Auch hier will ich es kurz machen. Es geht uns mit dem Antrag darum, den Teil 5 der Förderrichtlinie „Integrative Maßnahmen“, in dem es um die Grundbildung von über 18-jährigen Geflüchteten geht, zu erhalten. Das Programm soll, wie im Haushalt dargelegt, abgeschmolzen werden. Wir haben mit Beratungsstellen Rücksprache gehalten, unter anderem mit einer Rescue-Beratungsstelle, die die Notwendigkeit dieses Programms weiter sehen. Wir plädieren dafür, dieses Programm weiterzuführen. Eigentlich wäre es uns lieb, das ins Kultus- bzw. Wirtschaftsministerium zu überführen, weil es dort besser platziert ist. Aber es könnte auch im Sozialministerium bleiben. Wir bitten jedenfalls um eine Weiterführung des Programms. Vielen Dank. (Beifall bei den LINKEN) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank für die Einbringung. Nun übergebe ich an Herrn Kollegen Pallas für seinen Redebeitrag.