Juliane Nagel

Genau, jetzt mache ich es wieder von hier aus. – Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! In unserem Antrag begehren wir anknüpfend an die vorherige Debatte ein Modell der Clearingberatung und der Versorgung mit anonymen Behandlungsscheinen. Dieses Modell betrifft die Menschen, die aus der Krankenversicherung herausgefallen sind und nur notdürftig oder vielleicht gar keine Gesundheitsversorgung in Anspruch nehmen, weil sie sich nicht trauen, weil sie Ängste haben, weil sie den Weg nicht finden. Das sind nicht nur Menschen mit Flucht- oder Migrationsgeschichte, es sind durchaus auch Wohnungslose, es können auch selbstständige Menschen sein. Es gibt verschiedene Bundesländer – ich erwähne hier ganz explizit das Nachbarland Thüringen –, die schon lange mit einem Clearingsystem plus einer Abgabe von anonymisierten Kranken- oder Behandlungsscheinen an den Start gegangen sind. Wir wollen solch eine landesweite Struktur etablieren. In Leipzig wird der Verein CABL e. V. schon vier Jahre lang, glaube ich, vom Sozialamt mit einer solchen Leistung gefördert. Das funktioniert wunderbar und schafft sozusagen über das Clearing, Menschen wieder in die Versicherungssysteme zu bringen, wenn es möglich ist. Wir denken, dass das angebracht wäre. Wir hatten bereits Anhörungen zum dem Thema im Sächsischen Landtag und haben in der letzten Legislatur zusammen mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen entsprechenden Antrag gestellt. Wir begehren eine landesweite Struktur und sind ein wenig enttäuscht darüber, dass das Thema nur in die Projektförderung der integrativen Maßnahmen abgeschoben wurde. Wir denken, dass es eine wichtige, grundlegende Gesundheitsversorgungsmaßnahme ist und einen eigenen Titel im Sozialministerium bekommen sollte, zumal es eben nicht nur um Geflüchtete geht, sondern um die ganze Bandbreite der Bevölkerung. Ich bitte um Zustimmung zu unserem Antrag. (Beifall bei den LINKEN) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Zum Antrag, bitte.