André Barth

Herr Lippmann, ich nehme mit Freude zur Kenntnis, dass Sie diese Personalanträge etwas wohlwollender betrachten als die, die wir während der HFAKlausur gestellt haben. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Ihr habt aber auch lauter Unsinn beantragt!) Das heißt, es geht aus Ihrer Sicht bei uns qualitativ vorwärts. Das nehmen wir gern zur Kenntnis. (Zuruf des Abg. Sören Voigt, CDU) Wenn wir politisch der Meinung sind, dass Personalstellen, die ausgebracht wurden, falsche politische Zielsetzungen enthalten, dann kann man auch diese Personalstellen streichen. Es ist uns bewusst, dass wir keinen Beamten entlassen können. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Aber beantragt haben Sie es!) So intelligent, Herr Lippmann, sollten Sie die AfD schon einschätzen. (Sabine Friedel, SPD: Da haben wir Sie ja bisher unterschätzt!) Es gibt genügend Aufgaben und Bedarfe, auch in anderen Ministerien. Die Frage ist nur, ob die Menschen, die in den letzten Jahren in einigen Teilbereichen des Einzelplans 06 eingesetzt werden, zum Beispiel in der Lage wären – ich sage es einmal –, bei einem Fördervollzug im Einzelplan 09 oder 10 effiziente Arbeit zu leisten, oder ob wir vielleicht dort einen ziemlich kostbaren und teuren Anlernprozess durchführen müssen. Aber, Herr Lippmann, darüber können wir uns unterhalten, wenn es soweit ist. Was ich Ihnen erklären wollte, ist: Wenn wir Stellen streichen, wissen wir, dass wir die Beamten nicht ins Weltall beamen, sondern dass sie andere Aufgaben bekommen müssen. Das ist uns klar, das ist uns verständig, und wir können uns insoweit auf einem ordentlichen Niveau unterhalten. (Beifall bei der AfD)