Marco Böhme

Das ist ein Block, und dann über den anderen Block einzeln abstimmen. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Alles klar. Dann machen wir das so. Gibt es weitere Wortmeldungen zur Frage der Abstimmung? – Das sehe ich nicht. Dann verfahren wir so. Ich rufe auf Kapitel 12 08, 12 09, 12 10, 12 11, 12 12, 12 13, 12 14, 12 15, 12 16, 12 36, 12 37, 12 38, 12 39 und 12 41. Wer dem die Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Vielen Dank. Wer stimmt dagegen? – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Vielen Dank. Bei vielen Stimmenthaltungen, Stimmen dagegen und trotzdem einer Mehrheit dafür ist diesen Kapiteln, die ich aufgerufen habe – ich unterlasse es jetzt, diese noch mal zu nennen –, zugestimmt. Wir kommen jetzt zur Abstimmung über die Kapitel 12 50, 12 51, 12 71, 12 79, 12 82, 12 85, den Stellenplan und die Anlagen. Wer dem zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Vielen Dank. Wer stimmt dagegen? – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Vielen Dank. Bei sehr vielen Stimmenthaltungen, keinen Stimmen dagegen und trotzdem einer Mehrheit Stimmen dafür ist all diesen Kapiteln plus Stellenplan und Anlagen entsprochen worden. Wir kommen zur Gesamtabstimmung über den Einzelplan 12, und zwar den Einzelplan Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus. Wer dem Einzelplan 12 die Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Vielen Dank. Wer stimmt dagegen? – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Vielen Dank. Bei vielen Stimmenthaltungen, Stimmen dagegen und trotzdem einer Mehrheit Stimmen dafür ist dem vorgelegten Einzelplan 12 entsprochen. Wir haben diesen Einzelplan Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus somit abgearbeitet und beschlossen. (Beifall bei der CDU, den LINKEN, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung) Tagesordnungspunkt Einzelplan Staatsministerium der Justiz und für Ich frage zunächst Herrn Mayer als Berichterstatter des Haushalts- und Finanzausschusses, ob er das Wort wünscht. – Er wünscht das Wort nicht. Dann kommen wir jetzt zur Aussprache der Fraktionen; als Erstes CDU, dann AfD, DIE LINKE, BÜNDNISGRÜNE, SPD und die Staatsregierung – nämlich Frau Staatsministerin Meier –, wenn gewünscht. Ich erteile nun das Wort Herrn Modschiedler für die CDU-Fraktion. – Bitte schön. (Präsidentenwechsel)