Oliver Fritzsche

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Sachsens Kultur ist reich und vielfältig. Deren Erhalt ist uns als CDU auch in den aktuell schwierigen Zeiten Verpflichtung und Ansporn zugleich. Kultur ist Heimat und für viele Menschen. Gerade in den ländlichen Regionen sind die Kultureinrichtungen und die Angebote vor Ort ein Teil ihrer Identität. Unsere acht sächsischen Kulturräume leisten einen wichtigen Beitrag zur landesweiten Entwicklung der Kunst und Kultur. Deshalb stellen wir insgesamt 143 Millionen Euro für die Kulturräume bereit und damit 12 Millionen Euro mehr als ursprünglich geplant. Etwa die Hälfte davon fließt in den ländlichen Raum – ein starkes Signal für Sachsens Kulturlandschaft in der Fläche. Besonders wichtig ist uns als CDU, die Kultureinrichtungen zu modernisieren, damit sie zukunftsfit werden. Dafür haben wir zusätzlich 6,4 Millionen Euro für Investitionen bereitgestellt und einen entsprechenden Änderungsantrag eingebracht. Außerdem wollen wir, dass auch die Kulturschaffenden davon profitieren und gut bezahlt werden. Dafür haben wir uns stark gemacht und seit dem Jahr 2019 den Kulturpakt für die kommunalgetragenen Theater und Orchester geschlossen, um Personalkostensteigerungen abzufedern und auch die Personalmittel entsprechend zu erhöhen. Auch diese Maßnahme trägt zum Strukturerhalt der vielfältigen sächsischen Theater- und Orchesterlandschaft bei. Insbesondere im ländlichen Raum erfreut sich der Kleinprojektefonds der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen einer großen Beliebtheit. Dies wollen wir weiter fördern und unterstützen. Die Kulturstiftung des Freistaates erhält daher 1,4 Millionen Euro für den Kleinprojektefonds. Auch der Sächsische Musikrat kann weiterhin die Anschaffung von Instrumenten fördern und Fahrtkosten übernehmen; denn hiervon profitieren Vereine, Verbände, Musikschulen und auch die Kirchenmusik. Seit 2019 ist die Montanregion Erzgebirge UNESCO Weltkulturerbe. Neben vielen ehrenamtlichen Vereinen und Verbänden leistet der Sächsische Landesverband der Bergmanns-, Hütten- und Knappenvereine e. V. eine hervorragende Arbeit bei der Erhaltung unseres kulturellen Erbes. Besonders die Bergparaden sind weltbekannt. (Beifall des Abg. Jörg Markert, CDU, und der Staatsregierung) Deshalb hat sich die CDU für ihre finanzielle Unterstützung eingesetzt und stellt insgesamt 100 000 Euro für die weitere Vereinsarbeit zur Verfügung. Auch die Erinnerungsarbeit ist ein wichtiger Teil der sächsischen Kulturlandschaft. Wir müssen Erinnerungen an begangenes Unrecht wachhalten und kommende Generationen für diese besondere Verantwortung sensibilisieren. Die Stiftung Sächsische Gedenkstätten ist dabei unser Partner. Deshalb haben wir uns bereits im Koalitionsvertrag verpflichtet, die Arbeit der Stiftung weiter auszubauen. Dafür stehen im neuen Doppelhaushalt 9,44 Millionen Euro bereit. Das sind zusätzlich eine Million Euro mehr als im Regierungsentwurf veranschlagt. Auch das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig wird Teil der sächsischen Erinnerungskultur. Um dieses Ereignis und den damit verbundenen Mut der Menschen auch für nachfolgende Generationen öffentlich sichtbar zu machen, hat die Stadt Leipzig bereits im Jahr 2009 mit den Planungen für ein Freiheits- und Einheitsdenkmal begonnen. Dieser Prozess soll nun gemeinsam mit der Stiftung Friedliche Revolution bis zum 9. Oktober 2024 zu Ende gebracht werden. Gleichzeitig soll dieses Datum den geplanten Baustart für ein Denkmal markieren. Mit 2,2 Millionen Euro schaffen wir dafür die Voraussetzung und finanzieren die Mittel des Bundes und der Stadt mit. Auch die jüdische Kultur ist ein wichtiger Teil Sachsens. Dies müssen wir unserer Gesellschaft immer wieder deutlich machen. Daher war es uns als CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, ein sachsenweites Themenjahr der jüdischen Kultur für 2026 ins Leben zu rufen. Zur Vorbereitung stehen im neuen Doppelhaushalt 690 000 Euro bereit und auch die Finanzierung in der Folge ist gesichert. Unsere reiche und vielfältige sächsische Kultur ist ein großer Besuchermagnet für Touristen aus der ganzen Welt. Die sächsische Tourismuswirtschaft wurde von der CoronaPandemie besonders hart getroffen. Doch die Touristenzahlen schenken Hoffnung. Sachsen ist nach wie vor ein beliebtes Reiseland. Dennoch sind neue Konzepte und Ideen gefragt, um den Tourismusstandort Sachsen weiter zu profilieren und noch mehr Touristen nach Sachsen zu locken. Deshalb haben sich die Koalitionsfraktionen darauf verständigt, jährlich weitere 600 000 Euro für MarketingMaßnahmen zur Verfügung zu stellen. Damit sollen touristische Angebote unterstützt werden, um diese innovativer, digitaler und noch wettbewerbsfähiger zu machen. Gute Beispiele sind dafür unter anderem die laufenden Projekte „Wander- und Pilgerakademie Sachsen“ sowie „Tourismustalente“ des Landestourismusverbandes, für die die Koalition in den kommenden beiden Jahren zusätzlich insgesamt 675 000 Euro bereitstellt. (Beifall des Abg. Jörg Markert, CDU) Um Sachsen als ganzjähriges Reiseziel noch besser zu etablieren, braucht es Investitionen vor Ort, um ganzjährigen Tourismus zu ermöglichen. Besonders wichtig ist dies in den traditionellen Wintersportregionen Sachsens, die sich zunehmend auch für Gäste in den Sommermonaten herausputzen. Dafür etablieren wir ein neues Förderprogramm „Ganzjahrestourismus“ mit einem Volumen von insgesamt 7,2 Millionen Euro. Auch der Radtourismus in Sachsen und das Projekt „Kultur und Tourismus“ werden unterstützt. Insgesamt bietet der Haushalt im Einzelplan 12 auch für den Bereich Kultur und Tourismus eine gute Grundlage. Somit werden Kultur und Tourismus eine runde Sache für Sachsen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Auch von meiner Seite vielen Dank an die Beteiligten, ganz besonders den Fachsprechern aus der Koalition herzlichen Dank. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Herr Kollege Fritzsche für die CDU-Fraktion. Für die AfD-Fraktion jetzt bitte Herr Kirste.