Oliver Fritzsche

Sehr geehrter Herr Präsident. Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Sachsen ist ein Land der Wissenschaft. Kurzum: Sachsen bietet ideale Voraussetzungen, um Wissenschaft und Forschung zu betreiben. Der vorliegende Einzelplan 12 für diesen Bereich der Staatsregierung und die Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen machen eines eindrucksvoll deutlich: Wir wollen, dass dies so bleibt, und wollen auch zukünftig die Rahmenbedingungen dafür bieten, dass sich Sachsen so gut weiterentwickeln kann. (Beifall bei der CDU) Dabei steht der Einzelplan 12 nicht nur für Kontinuität und Stabilität, sondern auch für Fortschritt und Innovation und nicht zuletzt für Zukunftssicherung. Sachsen ist ein erstklassiges Hochschul- und Forschungsland. Unsere Universitäts- und Hochschullandschaft ist vielfältig und breit aufgestellt. Vier Universitäten, fünf Kunsthochschulen sowie fünf Hochschulen für angewandte Wissenschaften bilden das Herzstück unserer Hochschullandschaft. Die hervorragende Qualität unserer Ausbildung, der effiziente Studienaufbau verbunden mit der guten Betreuung der Studierenden sowie die gute Ausstattung unserer sächsischen Hochschulen mit modernsten Laboren, Bibliotheken und Arbeitsplätzen sprechen für sich. Davon sind auch die mehr als 106 000 Studenten überzeugt, die im aktuellen Wintersemester an sächsischen Universitäten und Hochschulen immatrikuliert sind. Mit dem vorliegenden Doppelhaushalt und den Änderungsanträgen bekennen wir uns zu dieser leistungsfähigen Wissenschafts- und Hochschullandschaft. Gleichzeitig setzen wir Impulse für die Zukunft und investieren in Sachsens Wissenschaft. Seit Jahrhunderten kommen viele bahnbrechende Erfindungen aus Sachsen, und bis heute wird hier in vielen Bereichen auf Spitzenniveau geforscht. Nicht zuletzt zeugt die Auszeichnung des schwedischen Evolutionsforschers 1.5 Kultur und Tourismus Svante Pääbo von den hervorragenden Bedingungen in Sachsen. (Beifall bei der CDU) Wir wollen die besten Köpfe aber nicht nur nach Sachsen holen, sondern diese auch selbst an unseren Hochschulen ausbilden. Um dies noch besser zu unterstützen, haben sich die Koalitionsfraktionen verständigt, den vorliegenden Entwurf der Staatsregierung weiter zu verbessern. Dazu soll es mehr Geld für Forschung und Exzellenz geben. Ein wichtiger Baustein hierfür ist die Landesforschungsförderung. Damit unterstützen wir gezielt den Wissenstransfer in den unterschiedlichen Forschungs- und Wirtschaftsbereichen, um auf Zukunftsfeldern, beispielsweise der Wasserstofftechnologie, dem Leichtbau oder auch in der Kreislaufwirtschaft, neue Erfolgsgeschichten schreiben zu können. In den kommenden beiden Jahren stehen insgesamt 62 Millionen Euro dafür zur Verfügung; ein Plus von rund 12,4 Millionen Euro. Damit sichern wir langfristig die exzellente Arbeit unserer vielen Forschungseinrichtungen, und Sachsens Unternehmen können zugleich ihre Innovationspotenziale heben und im internationalen Wettbewerb noch besser bestehen. (Beifall des Abg. Marko Schiemann, CDU) Sachsen hat im bundesweiten Vergleich mit die größte Vielfalt und Dichte an Forschungseinrichtungen im hochschulischen sowie im außeruniversitären Bereich. Für uns als CDU sind daher die Stabilisierung, Weiterentwicklung und Neuansiedlung von Forschungseinrichtungen ein wichtiger Beitrag zum Strukturwandel und zur Zukunftssicherung in unserem Land. Auf den bevorstehenden und mit diesem Doppelhaushalt finanzierten Ausbau des nobelpreisgekrönten Max-PlanckInstituts für evolutionäre Anthropologie in Leipzig hat unser Fraktionsvorsitzender Christian Hartmann bereits in seiner Einführungsrede zum Haushalt am heutigen Morgen hingewiesen. Unsere beiden Universitätsklinika in Leipzig und Dresden sind sowohl im Forschungs- und Ausbildungsbereich, als auch für die allgemeine Gesundheitsversorgung wichtige Ankerpunkte und strahlen sachsenweit aus. Mit Blick auf deren erhebliche Investitionsbedarfe sieht der Haushaltsentwurf der Regierung bereits eine deutliche Steigerung der Investitionszuschüsse vor. Aufgrund der aktuellen massiven Preissteigerungen am Markt für Medizintechnik, ITAusstattungen sowie für sonstige Geräte und technische Ausstattungen legen wir als Koalition finanziell noch einmal nach und stellen insgesamt zusätzlich weitere 2,2 Millionen Euro für beide Universitätsklinika zur Verfügung. Damit steigen die zusätzlichen Investitionszuschüsse von 20,4 Millionen Euro im Regierungsentwurf auf insgesamt 22,4 Millionen Euro. Zu einem guten Studium gehört auch gute Lehre. Exzellente Forschung und exzellente Lehre gehen in Sachsen Hand in Hand. Wir verbessern auch die Einkommenssituation der Lehrbeauftragten an den sächsischen Musikhochschulen. Das ist uns ein wichtiges Anliegen und wir wollen es Stück für Stück weiterverfolgen. Wir unterstützen außerdem die Studentenwerke im Freistaat Sachsen bei ihrer wichtigen Aufgabe und statten sie angemessen aus. Der Doppelhaushalt bietet herausragende Chancen für Forschung und Wissenschaft im Freistaat Sachsen. Ich bitte Sie um Zustimmung zum vorliegenden Entwurf. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Herr Kollege Fritzsche für die CDU-Fraktion. Für die AfD-Fraktion bitte Herr Dr. Weigand.