Holger Gasse

Vielen Dank, Herr Präsident. – Sie wollen in der Kultusverwaltung, die exorbitant mit höheren Schülerzahlen, mit Lehrereinstellungen zu kämpfen hat, fünf von sieben Stellen im Aufwuchs streichen. Ich glaube, das ist nicht sachgerecht, vor allem nicht in dem Bereich. Im Übrigen wurde eine dieser Stellen auch durch eine Umsetzung innerhalb der Ministerien abgedeckt. Also reden wir über fünf von sechs Stellen. Insofern ist Ihr Antrag abzulehnen. (André Barth, AfD: Wir haben auch nicht alle gestrichen! Wir haben nur fünf gestrichen!) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Für die CDUFraktion sprach Kollege Gasse. Gibt es weiteren Redebedarf? – Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zur Abstimmung über den Änderungsantrag. Wer diesem die Zustimmung geben möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Vielen Dank. Die Gegenstimmen? – Vielen Dank. Stimmenthaltungen? – Sehe ich keine. Bei vielen Fürstimmen und einer größeren Anzahl von Gegenstimmen ist dieser Änderungsantrag abgelehnt worden. Wir kommen zur Kapitelabstimmung 05 01. Wer stimmt dem Kapitel zu? – Vielen Dank. Die Gegenstimmen? – Sehe ich keine. Stimmenthaltungen? – Sehe ich einige. Damit ist dem Kapitel 05 01 zugestimmt worden. Wir kommen zum Kapitel 05 02. Hier liegen uns zwei Änderungsanträge vor. Ich beginne mit der Drucksache 7/11544, Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu einem neuen Titel „Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für das Schulbudget“. Ich übergebe an Frau Kollegin Neuhaus-Wartenberg an Mikrofon 1. Bitte schön.