André Barth

Meine Damen und Herren, was wir mit dem Antrag machen, ist: Wir haben nicht die Summen geändert – überhaupt nicht –, sondern wir haben nur in den Erläuterungsteil eine weitere Stiftung aufgenommen. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Ja – die nicht förderfähig ist!) – Das wissen Sie doch gar nicht. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Sie aber auch nicht! Sonst stünde sie ja drin!) – Aber es besteht die Möglichkeit, dass sie förderfähig ist, Herr Lippmann. Deshalb muss sie in den Plan aufgenommen werden, bei dem Grundsatz von Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit. Wir wissen doch gar nicht, ob die Stiftung Geld bekommt. (Jan Löffler, CDU: Sie hätten das zwei Jahre nachweisen können! Das war doch Thema letztens!) Sie tun aber in Ihren Haushaltserläuterungen so, als wenn sie auf keinen Fall Geld bekäme. Wenn sie dann doch Geld erhält, ist es eine überplanmäßige Ausgabe. (Zuruf des Abg. Jan Löffler, CDU) Das Prinzip ist doch nur, dass Ihre Stiftung bloß keinen Euro weniger bekommen soll, wenn eine solche Stiftung entsteht. Ehrlich wäre es doch, die Mittel zu belassen und eine zusätzliche Stiftung aufzunehmen. Wenn das Geld übrig bleibt, dann bleibt es halt übrig. (Vereinzelt Beifall bei der AfD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr Barth, würden Sie bitte Ihren Antrag begründen – was Sie damit machen wollen – und die Lyrik weglassen, bitte? (Dr. Rolf Weigand, AfD: Er kann die 3 Minuten doch nutzen, wie er das möchte!)