André Barth

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich hatte es im zweiten Redeteil schon angekündigt: Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit sind tragende Säulen bei der Aufstellung eines Doppelhaushalts. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Geht es eine Nummer kleiner? – Zuruf des Abg. Jan Löffler, CDU) Wenn es die Möglichkeit gibt, dass eine parteinahe Stiftung möglicherweise die Fördervoraussetzungen erfüllt, dann ist sie in diesem Haushaltsplan in die Erklärungen und Erläuterungen aufzunehmen. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr Barth, könnten Sie konkreter zum Antrag sprechen, bitte?