André Barth

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Hartmann, es tut mir leid, Sie werden mich in den nächsten zwei Tagen häufig hier sehen. (Christian Hartmann, CDU: Herr Barth, das ist einer der Gründe, warum ich hierhergekommen bin!) – Das freut mich. Es freut mich, wenn ich Ihnen zu Weihnachten noch etwas Unterhaltung, Input, aber vielleicht auch die eine oder andere Anregung erteilen kann. – Herr Gebhardt, zu Ihren LINKEN: Als wir die Kurzintervention vortrugen und Sie gesagt haben, Sie finanzieren solide, wurde uns aus Ihren hinteren Reihen zugerufen: Wer bei Demokratie spart, ist unseriös. (Marco Böhme, DIE LINKE: Ihr spart doch alles Mögliche an Demokratie!) – Wir streichen nicht alles Mögliche, lieber Herr Böhme. – Das Problem in Sachsen ist, wir haben ein Ministerium, das sich um Demokratie kümmert, wir haben eine Landeszentrale für politische Bildung, die sich um Demokratie kümmert, wir haben zig Institute, die Forschung im Bereich der Demokratie sparen. (Zurufe von den LINKEN: Sparen! – Lachen) – Die forschen und in diesem Haushalt zusätzlich mit Geldmitteln befeuert werden. – Wir sagen ganz eindeutig, wenn wir eine Stelle haben, beispielsweise die Landeszentrale für politische Bildung – – (Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) – Bei der kürzen wir überhaupt nicht, Herr Lippmann! – Aber dieser Wildwuchs überall, Demokratie, Gleichstellung, irgendwas – – (Starke Unruhe) Jeder macht hier etwas. Das ist das Problem. Das ist das, was wir geißeln. (Beifall bei der AfD –