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Albrecht Pallas

SPD 20.12.2022 Sitzungen 7/64

Danke, Frau Präsidentin. Ich bin kleiner, deswegen konnten Sie mich nicht gleich sehen. Also, bei allem Verständnis für das Thema, Nachwuchsarbeit ist eine wirkliche Daueraufgabe im Bereich des Bevölkerungsschutzes insgesamt. Allerdings funktionieren die unterschiedlichen Bereiche auch unterschiedlich. Bei der Feuerwehr kennen wir das. Es wird anders finanziert. Dafür gibt es entsprechende Kampagnen. Der Katastrophenschutz organisiert sich praktisch über die Hilfsorganisationen, die am Katastrophenschutz mitwirken. Deswegen werden die Aufgaben, auch die Nachwuchsarbeit, grundsätzlich über die pauschale Vergütung abgegolten. Interessant finde ich die versteckte Formulierung in der Begründung Ihres Antrags, Herr Schultze, dass Sie sozusagen von der Ebene der Praktiker(innen) inspiriert worden sind. Natürlich sind auch wir im Gespräch mit den Organisationen und mit verschiedenen Menschen, die an verschiedener Stelle arbeiten. Wir haben diese Forderung, diesen Titel zu erhöhen, während der gesamten Haushaltsberatungen tatsächlich nicht vernommen. Der Titel ist im Entwurf bereits moderat erhöht worden im Vergleich zu den Vorjahren. Deswegen sehen wir den Bedarf nicht und werden Ihren Änderungsantrag ablehnen. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Vielen Dank für die Begründung der Ablehnung durch Albrecht Pallas. Wir kommen zur Abstimmung über den Änderungsantrag in Drucksache 7/11536 zum Titel 684 60. Wer dem die Zustimmung gibt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Sehe ich nicht. Bei vielen Stimmen dafür, aber trotzdem einer Mehrheit an Stimmen dagegen ist diesem Änderungsantrag nicht zugestimmt worden. Wir kommen jetzt zum Änderungsantrag in Drucksache 7/11537, wiederum ein Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE, zu Titel 893 61. Mirko Schultze, bitte.

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