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Marco Böhme

Die Linke 16.12.2022 Sitzungen 7/63

Das ist Sozialismus!) Das geht weder zulasten der Umsätze, noch gibt es Fälle von Menschen, die um 21:56 Uhr vor der verschlossenen Discountertür kollabiert und vor Hunger gestorben sind, weil bereits seit zwei Stunden zu war. (Heiterkeit der Abg. Rico Gebhardt und Marco Böhme, DIE LINKE) Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und freue mich auf die Diskussion zu unserem Gesetz in den Ausschüssen. (Beifall bei den LINKEN) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Meine Damen und Herren! Das Präsidium schlägt Ihnen vor, den Entwurf „Gesetz zur Verkürzung der Ladenöffnungszeiten und zur Tagesordnungspunkt Erste Beratung Gesetz zur Einführung in Schulen und in Drucksache 7/11343, Es liegt keine Empfehlung des Präsidiums vor, eine allgemeine Aussprache durchzuführen. Daher spricht nur die Einreicherin, die AfD-Fraktion. Ich übergebe hierzu an Frau Kollegin Jost. Bitte schön.

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