Alexander Wiesner
Das machen wir in der zweiten Rederunde. Da komme ich darauf zurück. Da habe ich einen anderen Redebeitrag, zu dem das besser passt. (Lachen bei den LINKEN) Die AfD fordert seit ihrer Gründung Steuersenkungen, wohl wissend, dass über diesen Pfad mehr Freiheit und Wohlstand entstehen kann. Meine Damen und Herren von den LINKEN, wenn Sie – ich zitiere – „das Leben der Menschen bezahlbar machen wollen“, wie im Debattentitel angeführt, dann sollten Sie für Steuerentlastungen stimmen und nicht den umgedrehten Weg weiter beschreiten. Bei Ihrem Nachsatz – Zitat – „Kampagnen gegen die Ärmsten zu führen“, frage ich mich ernsthaft, in welchem Land Sie leben. Die Bundesrepublik wartet mit einer der höchsten Sozialquoten weltweit auf. Welche Kampagnen meinen Sie? Vielleicht gehen Sie darauf noch ein. (Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) Das medial stark bejubelte Bürgergeld wird es wohl kaum sein. Den Anreiz zur sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung weiter zurückzuschrauben, wird katastrophale Auswirkungen haben. Dadurch werden noch weniger Steuereinnahmen generiert und Ihre sozialistischen Pläne werden einen weiteren Dämpfer erhalten. (Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) Da gehen wir noch einmal zu Bert'olt Brecht, an den Sie sich heute anlehnen, und zwar mit dem Gedicht vom armen Mann. Er hat nämlich auch erkannt, dass sozialistische Pläne nicht funktionieren. Ich zitiere abermals: „Ja, mach nur einen Plan! Sei nur ein kluges Licht! Und mach dann noch ‘nen zweiten Plan, geh‘n tun sie beide nicht.“ Vielen Dank. (Beifall bei der AfD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Für die SPDFraktion spricht jetzt Abg. Homann. Bitte.
