Norbert Mayer

Herr Böhme, Sie sind ja schnell mit dem Wort „Lüge“ unterwegs. Das ist bekannt. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Echt?) Ich habe gesagt, DIE LINKE hätte meinen Vorschlag mitgetragen. Das habe ich gesagt. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Sie haben doch gerade behauptet, dass Sie das nicht gesagt haben! – Lachen der Abg. Sabine Friedel, SPD) Was ist daran falsch? Dann fragen Sie doch bitte einmal Ihre Kollegen im Petitionsausschuss, ob das vielleicht so gewesen wäre; von wegen ich würde lügen. Sie sollten wirklich einmal überlegen, was Sie hier erzählen. – Danke schön. (Zuruf des Abg. Marco Böhme, DIE LINKE) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Ich frage die AfD-Fraktion, ob Einzelabstimmung zur Beschlussempfehlung gewünscht wird? (Zuruf von der AfD: Ja!) – Gut. Zu folgender Beschlussempfehlung wurde Einzelabstimmung verlangt: Petition 07/01191/4 mit dem Titel „Corona-Maßnahmen für Kinder“. Ich bitte bei Zustimmung zur Beschlussempfehlung um Ihr Handzeichen. – Gibt es Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Bei einer ganzen Reihe von Gegenstimmen ist der Beschlussempfehlung zugestimmt worden. Meine Damen und Herren, zu verschiedenen Beschlussempfehlungen haben einige Fraktionen ihre abweichende Meinung bekundet. Die Information, welche Fraktionen und welche Beschlussempfehlungen dies betrifft, liegt Ihnen zu der genannten Drucksache ebenfalls schriftlich vor. Gemäß § 102 Abs. 7 der Geschäftsordnung stelle ich hiermit zu den weiteren, noch nicht einzeln abgestimmten Beschlussempfehlungen die Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss unter Beachtung der mitgeteilten abweichenden Auffassungen einzelner Fraktionen fest. Damit ist dieser Tagesordnungspunkt beendet und wir haben auch – – (Dr. Rolf Weigand, AfD, steht am Mikrofon.) – Was haben Sie jetzt für ein Anliegen?