Norbert Mayer

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Wir alle haben Kinder, Enkel, Nichten und Neffen oder kennen Kinder in unserem persönlichen Umfeld. Ich selber habe zwei Kinder, zwei Enkelkinder im Schulalter. Deshalb habe ich großes Verständnis für die Petentin, eine Oma von sechs Enkeln, die sich aus für sie besorgniserregenden Gründen im April 2021 an den Landtag gewandt hatte. Die Auswirkungen Ihrer Corona-Maßnahmen auf unsere Jüngsten bereiteten dieser Oma große Sorgen. Sie bat den Landtag, die damals geltenden Corona-Maßnahmen, wie Testzwang und Maskenpflicht, aufzuheben und durch vernünftige und verhältnismäßige Maßnahmen zu ersetzen. Die Corona-Maßnahmen würden bei vielen Kindern physische, psychische und pädagogische Schäden verursachen. Dass die Petentin damit recht hat, gilt inzwischen als erwiesen. Als Folge Ihrer Corona-Maßnahmen wurden bei Kindern und Jugendlichen Essstörungen, psychische Störungen, (Sabine Friedel, SPD: Nicht wegen der Maskenpflicht!) Depressionen, Entwicklungsdefizite und Verhaltensstörungen festgestellt. Besonders eingebrannt hat sich bei mir der Bericht einer Kindergärtnerin, die beobachten musste, dass ihre Schützlinge plötzlich Menschen ohne Mund und ohne Nase malten. Wenn Kinderaugen nur noch in maskierte Gesichter schauen, werden sie auch keinen Mund und keine Nase sehen. Sie werden auch keine Mimik, keine Gefühlsregung sehen. Auch die emotionale Zuneigung durch Eltern und Erzieher kann dann nicht erkannt werden. (Unruhe im Saal) Für die Kinder bleibt diese, für eine gesunde Entwicklung besonders notwendige Emotion einfach weg. Aufgrund Ihrer Corona-Maßnahmen, liebe Staatsregierung, treten bei vielen Kindern nun Entwicklungsstörungen auf. Da fragt man sich doch: Welche Prioritäten wurden und Berichte zu Petitionen – 7/11236 hier gesetzt? Zu keinem Zeitpunkt waren unsere Kinder auch nur ansatzweise bedeutend für die Verbreitung des Corona-Virus. Gesunde Kinder stecken die Infektion viel leichter weg als wir Erwachsene. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Es gibt auch kranke Kinder!) Zum Glück herrscht an Schulen und Kitas inzwischen wieder Normalbetrieb. Die Maßnahmen sind aufgehoben, keine Masken, keine Tests, kein Abstandhalten mehr. Sie werden sich jetzt fragen, warum ich also immer noch auf dem Corona-Thema herumreite. (Beifall bei der SPD) Das Anliegen der Petentin hat sich doch mittlerweile erledigt, könnte man sagen. Das wäre zu einfach. Bei einer Petition geht es in erster Linie darum, dem Petenten bei seinem konkreten Anliegen zu helfen. Jede Petition hat für uns Abgeordnete aber noch eine weitere Ebene. Wir müssen uns die Frage stellen, was wir im Land künftig besser machen müssen, damit es gar nicht erst zu einer Petition kommt. Schaut man sich die zahlreichen Corona-Petitionen an, so mahnen die meisten Petenten zwei Dinge an: Vernunft und Verhältnismäßigkeit der Corona-Maßnahmen. Also genau das, was unsere Petentin im April 2021 auch gefordert hat. Wir als AfD-Fraktion standen dabei immer aufseiten der Menschen und wir haben die unzureichende Begründung der Verhältnismäßigkeit von Corona-Maßnahmen schon mehrfach zum Thema gemacht, auch hier im Hause. (Beifall bei der AfD – Lachen bei der CDU und den LINKEN) In der öffentlichen Diskussion setzt sich heute immer mehr die Erkenntnis durch, dass Ihre Maßnahmen völlig überzogen waren, es Ihnen also gerade an Vernunft und Verhältnismäßigkeit mangelte. Ich könnte hier aktuelle Bundesminister zitieren, die das gerade auch festgestellt haben. Damit haben Sie, liebe Staatsregierung, unserer Gesellschaft, unseren Sachsen viel Leid und Schaden gebracht. Sehr geehrte Damen und Herren! Zu eben diesem Leid und Schaden, die Sie den Menschen zugefügt haben, gibt es noch einen anderen Punkt, der mich betroffen macht. Die Menschen in Sachsen erwarten Hilfe, sie erwarten Respekt, und sie erwarten Mitgefühl von Ihnen, Ihren Volksvertretern. Genau das verweigern Sie. Dazu werde ich in der zweiten Runde weiter ausführen. (Beifall bei der AfD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Die CDU-Fraktion, bitte.