André Barth

Ich reagiere auf den Redebeitrag von Herrn Hartmann. Herr Hartmann, Sie sagten: „Wasch mich, aber mach mich nicht nass!“ Haben Sie heute früh zu lange in den Spiegel geschaut? Das frage ich mich die ganze Zeit. (Heiterkeit bei der AfD) Wer hat denn in Deutschland in der Merkel-Regierung über viele Jahre hinweg Braunkohle- und Kernkraftwerke abgeschaltet, (Zuruf des Abg. Georg-Ludwig von Breitenbuch, CDU) Atomausstieg, Verlängerung des Atomausstieges, (Marko Schiemann, CDU: Energie gesichert!) Fukushima, wiederum Atomausstieg? Wer hat uns denn in die Abhängigkeit von einem Energielieferanten geführt? (Marko Schiemann, CDU: Energie gesichert! – Weitere Zurufe von der CDU) Das war nicht die AfD; sie war damals noch gar nicht gegründet. Das waren CDU-Regierungen. (Beifall bei der AfD) Das war auch nicht Herr Gebhardt, denn er hatte da auch nicht regiert. (Marko Schiemann, CDU: Die CDU hat die Energie in Deutschland gesichert!) Wenn Sie sich heute hier staatsmännisch hinstellen und die Bundesregierung kritisieren, dass sie langsam und lahmarschig ist, (Zuruf des Abg. Andreas Nowak, CDU) dann sage ich Ihnen: Die Ursachen und Teilbeiträge für die jetzige Krise liegen lange, lange, lange in der Vergangenheit und in der Verantwortung von CDU-geführten Bundesregierungen. (Beifall bei der AfD) Das, was wir hier im Land nicht leisten können, ist, dafür zu sorgen, dass Deutschland genügend Energie bekommt; denn das ist eine Bundesangelegenheit. Das, was wir aber leisten können, ist, ein Signal an unsere Bürger zu senden. (Zurufe von der AfD: Richtig! Genau!) Wenn sich die Bundesregierung nicht in der Lage sieht, zeitnah irgendwelche Rettungspakete zu zimmern, müssen wir als Landespolitik das vorbereiten. Diesem Vorgang entziehen Sie sich dauerhaft, indem Sie immer wieder auf den Bund verweisen und so tun, als dass es erst Zeit ist, hier im Land etwas zu tun, wenn sich die gnädige Bundesregierung –