Iris Firmenich

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sabine, ich möchte mich bei dir für diese Debatte bedanken; denn ich glaube, es ist an der Zeit, dass wir auch einmal die Gelegenheit fassen darzustellen, was wir in den letzten Jahren gemacht haben. Sicher kann man sich immer mehr wünschen. Irgendwie kann man es mit Wilhelm Busch halten und sagen: Ein jeder Wunsch, ist er erfüllt, bekommt augenblicklich Junge. So ist das in allen Bereichen. Wir haben uns bei der Erarbeitung des Koalitionsvertrages wirklich zusammengesetzt und hehre Ziele gesetzt. Wir haben damals nicht gewusst, was an Krisen auf uns zukommt. Wir haben nichts von Corona geahnt und auch die Krise, in der wir jetzt sind, war damals nicht zu ahnen. Trotzdem ist das kein Grund, von diesen Zielen, die wir uns gesetzt haben, abzurücken. Wir müssen einfach realistisch sein. Es wird langsamer gehen. Dennoch möchte ich Folgendes wiederholen: Wir haben in den letzten Jahren, gerade auch für die Kitas, die Rahmenbedingungen deutlich verbessert. Die Vor- und Nachbereitungszeiten wurden schon genannt. Wir können aber auch durch die Kita-Qualitätsmittel in das System Kita Unterstützung hineinbringen, und es war immer primär: Fachkräfte benötigen wir. Bevor wir Standards erhöhen, benötigen wir die Erzieherinnen und die Erzieher. Das wollen wir unterstützen. So haben wir uns entschieden, die Praxisanleitung zu unterstützen. Wir haben also diese Ausbildung, die es dafür braucht, finanziert. Wir haben Geld für Praxisanleiter gegeben, damit zwei Stunden pro Auszubildenden dafür freigestellt werden können. Berufsbegleitende Ausbildung ist in Kitas eine gute Möglichkeit, Personal in die Einrichtungen zu holen, das auch Lebenserfahrungen mitbringt, was ich gerade in dem Bereich frühkindliche Bildung für sehr wertvoll halte. Das haben wir unterstützt. Wir haben dabei auch die Träger unterstützt. Wir haben die Fortbildung, die Anwendung der Digitalisierung und die Kindertagespflege unterstützt. Es ist also ein ganzer Aktenkoffer voll Maßnahmen, die gelaufen sind. Was mich immer etwas ärgert, ist, wenn man dann solche Vergleiche, beispielsweise von der Bertelsmann-Stiftung, liest und Sachsen immer wieder schlecht hingestellt wird, weil unser Betreuungsschlüssel so schlecht ist. Ich möchte einfach einmal darauf hinweisen: Man muss in die Tiefe schauen und die Statistik genau analysieren, denn Bertelsmann vergleicht Äpfel mit Birnen. (Staatsminister Christian Piwarz: Sehr richtig!) Wir haben – im Vergleich zu Baden-Württemberg oder anderen Ländern – eine sehr viel höhere Betreuungsquote. (Beifall bei der CDU) Man muss auch schauen: Was ist bei uns als Fachkraft in einer Einrichtung überhaupt genehmigt? Welches Ausbildungsniveau muss jemand mitbringen, der als Fachkraft eingestellt werden darf und gezählt wird? Dabei ist die Quote der Hilfskräfte in den alten Bundesländern, die hierbei besser dastehen, wesentlich höher; und ich frage: Was ist denn Qualität? Wenn ich gut qualifizierte Leute in der Kita habe, oder wenn ich Muttis habe, die nachmittags Zeit haben und mithelfen? Bei dieser Frage muss man sich ehrlich machen. Deshalb ärgere ich mich über diese Bertelsmann-Statistiken und denke, wir sind in Sachsen besser, als wir dort dargestellt werden, und sollten uns nicht selbst schlechtreden. (Beifall bei der CDU und der Staatsregierung) Was haben wir noch? Wir haben eine ganze Reihe von Projekten in den Kitas. Wir hatten zum Beispiel ein gutes Projekt EKIZ. Leider läuft es nicht weiter; aber die Erfahrungen, die wir dort gemacht haben, müssen wir uns bewahren. Wir hatten das Projekt „KINDER STÄRKEN“. Dies alles sind Projekte, die über den ESF finanziert worden sind. Sie sollen weitergehen. Wir haben jetzt im ESF eine kleine Lücke, aber es ist geplant, dass es weitergeht; und wir wollen wesentlich mehr Einrichtungen einbeziehen und das, was an Erfahrungen gemacht wurde, weiterführen bzw. weitergeben. Das ist für mich ein Prozess, den es zu begleiten und weiterzuentwickeln gilt. Wir haben uns vorgenommen, den Bildungsplan fortzuschreiben, weil sich die Gesellschaft ändert. Die Kindertageseinrichtung ist eben keine Einrichtung, in der Kinder bespielt werden, sondern Kita ist Bildung. Kindertageseinrichtungen sind Bildungseinrichtungen, deshalb denke ich, dass es dort einen Ansatz braucht, der das Kind als – wie soll ich sagen? – jungen Menschen in seiner geistigen und körperlichen Entwicklung begleitet. Dabei geht es uns um Gesundheit, um Motorik, aber auch um die Vermittlung von Werten. Das ist für uns als CDU ziemlich wichtig. (Beifall bei der CDU und der Staatsregierung) Wir wollen die Bundesmittel, die jetzt über das Kita-Qualitäts- und -Teilhabeverbesserungsgesetz ausgereicht werden – sie sind in Aussicht gestellt worden –, weiterhin dafür einsetzen, weitere Qualitätsverbesserungen zu erreichen. Wir wollen das, was wir bisher begonnen haben, fortführen, aber natürlich auch mit Blick in die Zukunft, die demografische Rendite nutzen, um damit die neuen Herausforderungen, vor denen die Kitas stehen, abfangen zu können. Wir wissen: Kitas werden heterogener, die Gesellschaft verändert sich, wir haben ganz verschiedene Problemlagen.