Sandra Gockel

Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Frau Friedel, ich möchte gleich zum Anfang noch einmal hierzu Stellung nehmen. Wir kennen uns lange. Wir kennen uns aus den Debatten. Trotzdem möchte ich Ihnen widersprechen. Was wir in den letzten Jahren erleben: Der eine oder andere in diesem Hohen Haus weiß, dass ich mehrere Schulen im Freistaat Sachsen aufgebaut habe, die durchaus eine Resonanz gefunden haben. Ich weiß darum, welche Debatten mit den Kollegen zu führen sind, und ich weiß darum, dass durch Kreativität Schule entwickelt werden kann. Frau Neuhaus-Wartenberg, außerschulische Lernorte – das liegt allein in der Verantwortung des Lehrers und der Genehmigung des Schulleiters. Wenn der Wille da ist, dann ist das alles möglich. Diese Vielfalt haben wir mit den unterschiedlichsten Einrichtungen geschaffen. Das ist manchmal etwas schwierig aus dem ländlichen Raum zu bedienen, aber allein in den urbanen Bereichen ist das einfach gang und gäbe mit den Unterrichtszeiten, im großstädtischen Raum – – (Luise Neuhaus-Wartenberg, DIE LINKE: Das darf man mir dann auch nicht vorwerfen!) Wir müssen aber – und da geht es los – Leistungsbereitschaft fordern. Wenn wir eine schülerzentrierte Schule in den Blick nehmen, das heißt, wenn es uns um die Schüler geht, wie es in Ihrem Antrag auch hoffentlich gemeint ist (Luise Neuhaus-Wartenberg, DIE LINKE: Ja!) oder zumindest die Absicht ist, dann muss man sehr deutlich sagen: Muss ich mich als Lehrer, der in dieser Gesellschaft gut bezahlt ist, ständig um mich selbst drehen und noch Teilzeit fordern, wenn ich merke, wir haben Fachkräftemangel? Wir haben es erwähnt, wir haben es gerade gehört: Es fehlen uns genauso der Fleischer und der Fliesenleger. Aber dann müssen wir Verantwortung übernehmen als Lehrer – als jemand, der in der Gesellschaft vorn dran ist und eine Vorbildfunktion hat – und sagen: Ja, es sind nicht immer schöne Zeiten. Ja, wir müssten die richtigen Gruppengrößen haben. Ja, wir brauchen andere Schulgebäude, und ja, wir müssen die hybriden Unterrichtsformen weiterentwickeln. (Beifall bei der CDU und vereinzelt bei den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD – Beifall bei den fraktionslosen Abgeordneten und der Staatsregierung) Das haben Sie durchaus gesagt; darin stimme ich Ihnen zu. Was aber offensichtlich war: In Corona-Zeiten haben wir viele Sprünge nach vorn gemacht. Wir haben durch den Digitalpakt an der einen oder anderen Stelle eine schnellere Entwicklung gehabt; auch diesbezüglich konnte man kritische Stimmen vernehmen. Aber sobald wir wieder Präsenzunterricht hatten, sind wir in die Lethargie, in den klassischen Unterricht zurückgefallen. Hybride Möglichkeiten, die wir für kranke Kinder und Kinder mit Inklusionsbedarf haben, finden einfach nicht mehr statt. (Zurufe der Abg. Luise Neuhaus-Wartenberg, DIE LINKE) Es findet einfach nicht mehr statt. Dafür verantwortlich sind aber die Lehrerinnen und Lehrer. Die Lehrer brauchen Verantwortungsbewusstsein! Wir haben genug Ressourcen. Wenn ich die Schulorganisation so plane, dass ich kein K 6 und kein K 9 habe – das liegt in der Verantwortung der Schulleiter –, dann kann ich dort Ressourcen herausholen. Das muss man sich ganz klar vor Augen führen. Sie haben die Vielzahl von Noten angesprochen. Die Noten legen die Lehrerkonferenzen fest. Ich habe die Debatten mit Lehrern jahrelang erlebt – da gibt es viele Eitelkeiten in den einzelnen Fachschaften. Natürlich kann man mit nur drei Noten ein ganzes Schuljahr bestreiten. Dann kann man darüber diskutieren: Bildet das die Vielfalt ab? Ist das Kind vielleicht krank? Hat es nicht die gleichen Chancen? Aber auch das muss man nicht neu erfinden. Das ist die Verantwortung der Lehrer. Diese Verantwortung wird an so mancher Schule nicht umwerfend wahrgenommen. Zum letzten Punkt, den Lehrplänen: Ja, wir haben in den verschiedensten Jahren – auch durch die Empfehlungen aus diesem Hohen Haus – immer noch Themen obendrauf bekommen: Bildung, nachhaltige Entwicklung, Demokratieerziehung, Berufsorientierung. Das sind natürlich alles wichtige Dinge. Das kann man auch alles interdisziplinär wunderbar mit außerschulischen Lernpartnern gestalten. Aber die Lehrpläne haben eine ganz klare Struktur. Ich bin Christian Piwarz und dem Kultusministerium sehr dankbar; denn sie haben die Abiturkommission beziehungsweise auch die Lehrplankommission wieder einberufen, damit bestimmte Dinge angepasst werden. Aber die linke Seite zählt in den Lehrplänen. Die linke Seite obliegt wiederum der Verantwortung der Lehrer, und in den Prüfungen abgefragt wird auch die linke Seite der Lehrpläne. (Zurufe von den LINKEN) Was rechts steht, ist zusätzlich, ist ein Gestaltungsangebot und sollte daher nicht überfrachtet werden. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU und der Staatsregierung) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Gibt es aus den Fraktionen weiteren Redebedarf? – Das scheint nicht der Fall zu sein. Dann spricht jetzt der Staatsminister. Herr Minister Piwarz, Sie haben das Wort.