Dirk Panter

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich wirklich intensiv bemüht, Herr Gahler, etwas zu finden, worauf ich bei Ihnen reagieren kann – ohne Erfolg. Denn was Sie gemacht haben, ist eine Aneinanderreihung von infamen Unterstellungen, von angeblichen Verfehlungen. (Zuruf des Abg. Dr. Rolf Weigand, AfD) Sie versuchen, Dinge in Verbindung zueinander zu bringen und bleiben reichlich unkonkret, damit das alles in Ihrer Polemik auch schön funktioniert. (Zuruf von der AfD) Wissen Sie was? Sie sind einfach nur plump. Denn was ein Verwaltungsrat mit einem Compliance-System zu tun hat, das müssen Sie mir dann bitte in einer vierten Runde noch einmal genauer erklären. Sie sind ja offensichtlich Medienexperte. Sie machen Unterstellungen, zum Beispiel, dass Phoenix gestern berichtet hätte. Die haben nicht berichtet, schauen Sie sich das genau an. Sie haben die Berichterstattung der ARD übernommen und hatten keinerlei finanziellen oder redaktionellen Aufwand dafür. Sie versuchen, polemisch einen Popanz aufzubauen, der mit der Realität wenig zu tun hat. Ich bin sehr dankbar für den Beitrag von Herrn Pohle, der sachlich einige Punkte angesprochen hat. Er hat völlig recht: Die Pensionsproblematik ist eine große im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Wir müssen damit umgehen. Ich bitte nur um die nötige Differenzierung. Zum Beispiel, dass beim MDR seit 2004 solche Pensionszusagen, wie sie in anderen Anstalten vorherrschen, nicht mehr abgegeben werden und dass sich der MDR in einer ganz anderen Situation befindet. Ich bitte auch um Anerkennung dafür, dass beim MDR, wie es Kollegin Maicher in der ersten Runde schon gesagt hat, die ganzen Reformprozesse – die absolut notwendig waren nach den Skandalen, in die er vor zehn Jahren verwickelt war – schon angestoßen wurden. Jetzt wird in der gesamten ARD deutlich gemacht, dass das Compliance-System des MDR beispielgebend ist. (Zuruf des Abg. Dr. Joachim Keiler, AfD) Wir setzen uns natürlich auch dafür ein, dass das der Standard wird und nicht irgendein Standard von anderen Sendern, die offensichtlich noch nicht so weit sind. Darüber lässt sich diskutieren. Das macht man am besten im Rahmen eines Medienstaatsvertrags über den gerade diskutiert wird –, in dem es darum geht, Ineffizienzen zu verringern, die Flexibilität zu erhöhen und den Auftrag der sich verändernden Medienwelt anzupassen. (Sebastian Wippel, AfD: Weil die Parlamente da so stark gefragt sind!) Das kann man sachlich diskutieren oder mit Unterstellungen, wie Sie es machen. Sie nehmen sich aus der sachlichen Debatte heraus; das ist von Ihnen nicht anders zu erwarten. Ich möchte gern noch etwas zu Herrn Kollegen Nowak sagen: Ich finde das Nachsteuern bei Gremien sehr bedenkenswert, auch was die juristische Kompetenz angeht. Der Stärkung des Gremienbüros kann ich mich anschließen. Man muss dann nur eines bedenken: Billiger wird das nicht. Man muss dann schauen, wie man damit umgeht. (Zuruf des Abg. Andreas Nowak, CDU) – Es geht eben nicht um Glauben, sondern um Wissen. Wir können uns sachlich damit noch etwas auseinandersetzen. (Torsten Gahler, AfD, steht am Mikrofon.) Ich bin auch bei Ihnen, Kollege Nowak, was die Standortfrage angeht, dass wir hier im Osten Nachholbedarf haben. Da ist überhaupt keine Frage. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Gestatten Sie eine Zwischenfrage?