landtag.sachsen.de ↗

Juliane Nagel

Die Linke 13.07.2022 Sitzungen 7/53

Vielen Dank, Herr Präsident! Herr Barth, ich hoffe sehr für Sie, dass eine alleinerziehende Mutter aus Leipzig oder ein alleinstehender Rentner aus Dresden Ihrem Redebeitrag, der wirklich zynisch mit der Wohnungsnot in den beiden Großstädten umgegangen ist, gehört hat. Ich habe mich zu Wort gemeldet, um etwas richtigzustellen: Ich wundere mich ein wenig. Sie sind Ausschussvorsitzender, haben die Sachverständigenanhörung geleitet und vielleicht auch ins Protokoll geschaut. Es gibt zwei Untersuchungen, eine von empirica aus dem Jahr 2019 für Dresden und eine von Quaestio aus dem Jahr 2019 für Leipzig. Die Ergebnisse habe ich hier gar nicht vorgetragen, sondern bei der Einbringung des Gesetzentwurfs. In beiden Untersuchungen ist angedeutet worden, dass das Problem der Ferienwohnungsentfremdung wachsen kann. Prof. Kofner, der politisch wahrscheinlich nicht auf unserer Seite steht, hat in der Anhörung aus einer Untersuchung in Bezug auf die Ferienwohnungsumnutzung für den Stichmonat Mai 2022 für Leipzig und Dresden zitiert und die Zahlen referiert, die ich hier noch einmal vorgetragen habe. Leipzig: 2 500 Wohnungen, 80 % Komplettwohnungen. Dresden: circa 1 500 Wohnungen, 86 % Komplettwohnungen. Er hat darauf hingewiesen, dass das Problem in den letzten Jahren gewachsen ist und diese Momentaufnahmen sozusagen eine Problembeschreibung sind. Er ist in seinem Vortrag zu dem Ergebnis gekommen, dass wir eine Regelung brauchen. Sie haben hier falsche Tatsachen in Bezug auf das, was ich hier vorgetragen habe, behauptet. Das wollte ich richtigstellen. – Vielen Dank. (Beifall bei den LINKEN) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war Kollegin Nagel mit einer Kurzintervention an Mikrofon 1. Nun erfolgt die Erwiderung an Mikrofon 7. Kollege Barth, bitte schön.

Alle Reden von Juliane Nagel Protokoll ↗