Dirk Panter

Irgendwann bekommen Sie alles zurück! – Unruhe) Zu Übergewinnsteuern: Ich kann mich erinnern, dass Herr Lippmann mir letztens Geschichtsvergessenheit vorgeworfen hatte, (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Was?) als ich Ihnen hier erzählt habe, dass im Jahr 1923 die Fahrpreise (Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) der Straßenbahn über diese Brücke da drüben angestiegen sind. Herr Gebhardt, Sie haben noch weiter mit Ihrer Fraktion zurückgeschaut. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Echt?) – Ja, ja. – Die Übergewinnsteuer ist, wenn ich es richtig weiß, als Folge des Ersten Weltkriegs vornehmlich in England, in USA und in Frankreich eingeführt worden. (Zuruf von der CDU: Die Redezeit! Kommen Sie mal auf den Punkt!) Das ist also ein historisches Relikt, dessen Funktions- und Wirkungsweise zumindest in den USA als sehr zweifelhaft eingeschätzt worden ist. Die Steuer ist dort auch zweieinhalb Jahre später wieder abgeschafft worden. Jetzt möchte ich etwas zu Profiteuren der Inflation sagen. Ich fange einfach mal mit Ölunternehmen an. BP – British Petrol – ist ein ganz großes Ölunternehmen. Sie können sich vielleicht daran erinnern, dass wir in der Coronakrise im ersten Lockdown einen Dieselpreis an Tankstellen von teilweise unter einem Euro hatten. Die Firma BP hat ihren Aktionären in dieser Zeit auch eine Dividende gezahlt. Aber die Dividendenzahlung wurde dadurch gewährleistet, dass BP in diesem Zeitraum ungefähr – ich habe es mir aufgeschrieben – 30 Milliarden Euro Neuverschuldung eingegangen ist. Ja, BP profitiert jetzt extrem von gestiegenen Rohölpreisen. BP nutzt aber dieses Geld jetzt einerseits dazu, die Verbindlichkeiten am Kapitalmarkt zurückzuführen und andererseits Investitionen in Förderanlagen und Ähnliches zu tätigen, die in den letzten zwei Jahren letztendlich aufgrund eines zu niedrigen Ölpreises unterlassen worden sind. Das, was Sie als sozialistische Umverteilerpartei natürlich mit Ihrem Verstand überhaupt nicht einschätzen können, ist, (Heiterkeit bei der AfD –