Marco Böhme

Summe der abgerufenen bzw. nicht abgerufenen Haushaltsmittel für den Bau von Radwegen an Bundes- und Staatsstraßen (Frage Nr. 6) Frage an die Staatsregierung: Wie hoch waren die Summen der abgerufenen bzw. nicht abgerufenen Haushaltsmittel für den Bau von Radwegen an Bundes- und Staatsstraßen jeweils im Jahr 2019 und 2020 im Doppelhaushalt 2019/2020? Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die mündliche Anfrage wie folgt: Eine Übersicht der abgerufenen bzw. nicht abgerufenen Haushaltsmittel für den Bau von Radwegen an Bundesund Staatsstraßen im Doppelhaushalt 2019/2020 ist Gegenstand der beigefügten Anlage. Von den im Doppelhaushalt 2019/2020 für straßenbegleitende Radwege an Staatsstraßen eingestellten Mitteln in Höhe von jeweils 4,0 Millionen Euro wurden insgesamt 1,7192 Millionen Euro abgerufen. Es ist allerdings zu beachten, dass Radwege im Staatsstraßenhaushalt nicht nur aus dem relevanten Bautitel finanziert werden. Aufgrund der vorhandenen Deckungsfähigkeiten wurden bei Neu-, Um- und Ausbaumaßnahmen mit integrierten Radwegen die Gesamtmaßnahmen auch aus dem Neubau- bzw. Um-/Ausbautitel finanziert (ohne gesonderte Aufgliederung in Straßen- und Radwegeanteil). Zudem ist ein konkreter Mitteleinsatz erst mit Abschluss der jeweiligen Baumaßnahme verbunden. In der Praxis ist der Mittelabfluss regelmäßig auch durch die langen Verfahren zur Baurechtserlangung beschränkt.