Susan Leithoff
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Weigand, Ihr Redebeitrag hat mich dazu motiviert, tatsächlich noch einmal in einer zweiten Runde zu sprechen. Ihr Beispiel von Rechenberg-Bienenmühle zeigt eines ganz deutlich: Sie betreiben hier nichts weiter als Wahlkampf. In Rechenberg-Bienenmühle gibt es eine Oberschule, die einen Sportplatz möchte, und zwar für über 1 Million Euro. Rechenberg-Bienenmühle – für alle, die es nicht wissen – liegt mitten im Gebirge und die Oberschule direkt an einem Hang. Dieses 1-Millionen-Euro-Projekt sieht vor, den Hang über die Hälfte abzutragen, um diesen Sportplatz in den Hang zu bauen. Das heißt, hier soll über eine halbe Million Euro nur für Erdarbeiten aufgebracht werden. Das wissen Sie vielleicht nicht, ich schon. Sie sprechen von Elfenbeinturm, von Wohlstandsblase, aber ich bin diejenige gewesen, die es sich vor Ort angeschaut hat. (Zuruf von der AfD: Wollten Sie an dem Hang etwas ändern?) Im Übrigen haben wir bei der Ortsbegehung mit dem Schulleiter und dem Förderverein festgestellt, dass wir auch eine andere Lösung finden können. In einer anderen Aufteilung sparen wir weit über 50 %. Diese Planung wird gerade erarbeitet. Der Antrag ist in Erarbeitung. Während Sie hier billigen Wahlkampf betreiben, bin ich diejenige, die die Probleme vor Ort löst. Vielen Dank. (Starker Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD – Wortwechsel zwischen Abgeordneten der CDU und der AfD) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Kollegin Leithoff für die CDU-Fraktion. Gibt es weiteren Redebedarf? – Den sehe ich nicht. Dann spricht jetzt Herr Staatsminister Piwarz, bitte.
