Iris Firmenich

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn wir über kulturelle Bildung reden, dann denken wir meistens an Angebote musikalischer Art, Theateraufführungen, Kunstprojekte oder Museen. All das fördern wir, um jungen Menschen schon frühzeitig Kultur nahezubringen und sie zu ermutigen, ihrer reichen Fantasie auf künstlerische Art und Weise Ausdruck zu verleihen. Die Orte, an denen junge Menschen solche Begegnungen mit Kunst und Kultur erleben können, sind zum Beispiel die Kita, der Hort und die Schule. Ganztagsangebote oder auch die Mitarbeit in einem entsprechenden Verein bieten sich an. Es gibt aber einen Ort, an dem man das alles erleben kann und der praktisch alle Künste unter einem Dach vereint. Damit meine ich Jugendkunstschulen. Jugendkunstschulen verstehen sich als außerschulische Einrichtungen der kulturell- ästhetischen Kinder- und Jugendbildung. Sie stehen allen Kindern und Jugendlichen offen und sie sprechen gezielt auch jene Zielgruppen an, die ansonsten nur schwer zu erreichen sind. Mit regelmäßigen Angeboten in verschiedenen künstlerischen Sparten verfolgen sie eine ganzheitliche Bildung und bieten Raum für künstlerisch-experimentelles Arbeiten. Die Kurse bestehen meist aus nur kleinen Gruppen. Oft werden Projekte durchgeführt und die Ergebnisse anschließend öffentlich gezeigt. Manche Jugendkunstschulen sind breit aufgestellt und vereinen auch eine Musikschule unter ihrem Dach, andere wiederum haben dieses breite Angebotsspektrum nicht oder noch nicht. Auch die Trägerschaft und die Organisationsformen sind sehr differenziert. Ob als kommunaler Eigenbetrieb oder in Trägerschaft eines Vereins oder noch ganz anders, eines eint sie alle: Sie sind wertvoller Teil lokaler und regionaler Bildungslandschaften und pflegen vielfältige Kooperationen mit Kitas und Schulen. Jugendkunstschulen als Akteure in Sachsen voranbringen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD Jugendkunstschulen haben einen gesellschaftspolitischen Bezug. Sie greifen die Lebenswelt der jungen Menschen auf und nutzen dabei die Mittel der Kunst zur Auseinandersetzung mit den Themen, die junge Menschen bewegen. Damit stärken sie auch die Persönlichkeitsentwicklung der jungen Menschen. Mit Blick auf eine berufliche Laufbahn setzen Jugendkunstschulen bei den Stärken der jungen Menschen an und bereiten interessierte Mädchen und Jungen auf einen künstlerischen oder handwerklichen Werdegang vor. Wir schätzen die Arbeit von Jugendkunstschulen, wollen sie bei ihrer Arbeit unterstützten und erreichen, dass solche Angebote weiter auf- bzw. ausgebaut werden können. Mit unserem Antrag wollen wir zuerst einen Überblick über die Situation in Sachsen verschaffen. Ja, man kann im Netz sehr schnell erfahren, dass derzeit neun Einrichtungen in der Landesarbeitsgemeinschaft der Jugendkunstschulen und Kulturpädagogischen Einrichtungen Sachsen e. V. organisiert sind. Doch damit ist noch kein realistisches Abbild der Situation in Sachsen zu erkennen. Dazu gehört auch, dass wir wissen, wie viele solcher Einrichtungen es insgesamt in Sachsen gibt, wie sie organisiert sind und was sie anbieten. Gibt es eine Zusammenarbeit mit Kitas und Schulen? Werden sie gefördert? Wie hat sich das bisher bewährt? Welche Empfehlungen geben Landeskulturverbände für die Weiterentwicklung der Jugendkunstschulen? Das alles ist wichtig, um eine Grundlage für die weiteren Entscheidungen zu haben, zum Beispiel hinsichtlich des konkreten Unterstützungsbedarfs und einer zielgerichteten Förderung. Am Vorbild anderer Bundesländer, in denen die Marke Jugendkunstschulen schon länger flächendeckend etabliert ist, zum Beispiel in Nordrhein-Westfalen, kann man sich orientieren, wenn es darum geht, integrative und spartenübergreifende Konzepte zu entwickeln, um bestehende Jugendkunstschulen weiter auszubauen und neue aufzubauen. Wir sehen Jugendkunstschulen als wichtige Mittler zwischen Bildungseinrichtungen und Kunst in all ihren Spielformen. Deshalb sollen sie als Akteure in lokalen und regionalen Bildungslandschaften weiter vernetzt und auch als Partner in den Ganztagsangeboten beteiligt werden. Nutzen wir doch die vielfältigen Kompetenzen, die in den Regionen zu Hause sind, zum Beispiel Künstler, Musiker, Kunsthandwerker, Fotografen, Mediengestalter, Journalisten. Das Potenzial ist größer, als man denkt. Man muss diese Leute nur ansprechen. Auch Theater und Museen sind Partner, zum Beispiel für ganz wunderbare Projekte. Die großen Städte verfügen über zahlreiche Angebote im Bereich der kulturellen Bildung, doch im ländlichen Raum gibt es bei Weitem kein so dichtes Netz, jedenfalls nicht ohne aufwendige Fahrtwege. Es liegt uns deshalb am Herzen, dass auch für Mädchen und Jungen in den ländlichen Räumen die Chance besteht, ein Instrument zu lernen, sich im Theaterspiel auszuprobieren, ihre Kreativität mit Pinsel und Farbe auszudrücken oder, wie auch immer geartet, ihre künstlerischen Talente und Neigungen zu entfalten, und das in erreichbarer Entfernung zum Wohnort. Dafür ist die Unterstützung des Aus- und Aufbaus von Jugendkunstschulen vor allem im ländlichen Raum erforderlich. Doch ähnlich wie bei den Musikschulen soll dieses Angebot einen qualitativen Anspruch erfüllen. Deshalb gilt es für die Förderung fachliche Qualitätsstandards für das Personal zu formulieren, die jedoch auch erfüllbar sein müssen und nicht durch zu hohe Ansprüche das eigentliche Anliegen der Unterstützung des Aus- und Aufbaus von Jugendkunstschulen konterkarieren. Dabei ist Augenmaß gefragt. Die Anforderungen der Landesarbeitsgemeinschaft der Jugendkunstschulen haben wir uns sehr genau angesehen und reagieren mit dem vorliegenden Anliegen darauf, jedoch auch mit Einschränkungen. Denn selbst wenn wir uns darin einig sind, dass es für eine Kommune eine große Bereicherung ist, über eine Jugendkunstschule zu verfügen, und die Stadt- und Gemeinderäte gut daran tun, Kunst und Kultur mit mindestens der gleichen Wertschätzung zu unterstützen, wie das beim Sport üblich ist, so halten wir es dennoch für nicht zielführend, die Einrichtung und den Betrieb einer Jugendkunstschule zur Pflichtaufgabe der Kommunen zu erheben, ganz abgesehen davon, dass dies mehrbelastungsausgleichspflichtig wäre. Wenn man sich in einer Kommune nicht bewusst dafür entscheidet, wenn niemand da ist, der dafür brennt, und auch die Bereitschaft fehlt, die notwendigen Mittel in den kommunalen Haushalt einzustellen, wird ein solches Vorhaben nicht gelingen. Diese Entscheidung sollten Kommunen eigenverantwortlich treffen. Mit den im laufenden Haushalt des Freistaates Sachsen eingestellten Mitteln wollen wir die Träger der Einrichtungen unterstützen. Ich bin optimistisch, dass eine entsprechende Förderrichtlinie nun bald das Licht der Welt erblicken wird. Bis Mitte kommenden Jahres erbitten wir von der Staatsregierung einen Bericht zur Situation der Jugendkunstschulen. Gleichzeitig sollen gemeinsam mit den Landeskulturverbänden Perspektiven für die weitere Entwicklung der Jugendkunstschulen entwickelt werden. Mit Blick auf die Reaktionen auf gesellschaftliche Prozesse spielen dabei die aktuellen Erfahrungen aus der Corona-Zeit eine besondere Rolle. Aber auch der Krieg in der Ukraine und die infolgedessen zu uns gekommenen Kinder und Jugendlichen wollen einbezogen und aufgefangen werden. Hierbei wird klar, dass es sich bei Jugendkunstschulen nicht um bloße Ergänzungsschulen zur allgemeinbildenden Schule handelt und auch nicht um Schulen zur Förderung von Eliten, sondern um Einrichtungen, die in hohem Maße soziale Aufgaben und Verantwortung übernehmen, Werte vermitteln, Persönlichkeiten herausbilden und den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken. Dafür bitte ich Sie um Ihre Zustimmung. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollegin Firmenich sprach für die CDU-Fraktion. Nun spricht für die Fraktion BÜNDNISGRÜNE Frau Dr. Maicher.