Thomas Thumm

Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Schmidt, wir hatten uns bereits über Ihren Zeitungsbericht ausgetauscht und festgestellt, dass die RBAs geheim tagen. Im zweiten RBA sind sehr viele Projekte beschlossen worden, hier ging es um 170 Millionen Euro. Wenn ich mir die Projekte durchlese, sind das klimaneutrale Verwaltungsund Gesundheitsgebäude, Investitionen in Altenpflege oder die Sanierung einer Kindertagesstätte. Das „schönste“ Projekt ist für mich hier: Der Umbau einer Dampflok auf Leichtöl als Pilotprojekt. Da frage ich mich natürlich schon, ob diese Aufgabe nicht auch kommunale und öffentliche Pflichtaufgaben sind. Ich habe die Zahlen einmal zusammengetragen, ich komme auf 150 Millionen Euro von 170 Millionen Euro, die für mich nichts mit dem Strukturwandel zu tun haben. Ich möchte jedoch ausdrücklich betonen, dass ich mich für jede Kindertagesstätte und für jedes Altenpflegeheim in Sachsen freue, wenn es Zuwendungen gibt, um diese Angebote auszubauen. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Die Redezeit.