Jörg Dornau

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zu wissen, woher das Pfund Hackepeter oder der Liter Milch kommt, spielt für immer mehr Sachsen eine Rolle, und das ist gut so. Auch im Sinne einer gesunden Ernährung ist es wichtig zu wissen, wie unsere Lebensmittel erzeugt werden. Eine wichtige Stütze hierbei sind unter anderem im dörflichen Bereich Hausschlachtungen. Leider schwindet diese wichtige Tradition in dörflichen Gemeinschaften zusehends und leider wurden Versuche, diese dörfliche Kultur wiederzubeleben, in diesem Hause abgelehnt. Ich nenne beispielsweise die Absenkung der Fleischbeschaugebühren oder Erleichterungen bei der Genehmigung der Weideschlachtung. Unseren Bauern werden immer mehr Werkzeuge zu einer regionalen und auskömmlichen Versorgung der Bevölkerung genommen. Nach der irrsinnigen Abschaltung moderner Kern- und Kohlekraftwerke suchen nun die Kartellparteien nach anderen Energiequellen. (Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Mit riesigen Windrädern und Freiflächensolaranlagen – bis zu 500 Hektar groß – wird unsere Landschaft zunehmend verschandelt. (Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Natur und Lebensräume werden vernichtet, wertvolles Ackerland wird für Generationen unbrauchbar und der Anbau von Nahrungsmitteln wird nicht mehr möglich sein. Zunehmend beschneidet man die Landwirte im Anbau und damit bei der Erzeugung von Obst, Gemüse, Zuckerrüben, Raps oder Getreide und vielen anderen Kulturen, und das alles aus rein ideologischen Gründen. Aus diesen Gründen wird der notwendige Einsatz von Nährstoffen und Pflanzenschutzmitteln drastisch eingeschränkt, was zu Qualitätsminderung und kleineren Erntemengen führt. Wenn wir in Zukunft über Lebensmittel aus Sachsen reden wollen, muss der Zugang zu modernen Betriebsmitteln und Technologien möglich sein. Sachsen hat aber auch bei Verarbeitungskapazitäten strukturelle Probleme, und das seit Langem, werte CDU. So werden Rinder im thüringischen Altenburg und Schweine vor allem im sachsen-anhaltinischen Weißenfels geschlachtet. Darüber hinaus müssen momentan sächsische Schweinehalter aus ASP-Gebieten ihre Tiere, sofern sie überhaupt abgenommen werden, nach Schleswig-Holstein bringen, da dort der nächstgelegene Schlachthof für diese Tiere ist. Das alles führt nicht nur zu erhöhten Transportkosten, sondern auch zu längeren Transportzeiten, die für ein breit gefordertes besseres Tierwohl eher reduziert werden sollten, Damen und Herren. Herr Minister, vor diesem Hintergrund ist die schnellstmögliche Umsetzung eines tragfähigen Konzeptes für eine bedarfsgerechte Schlachtkapazität in Sachsen dringend geboten. Das sind Sie Sachsens Bauern und Verbrauchern schuldig. Jedoch fehlt der Glaube an den Willen der Staatsregierung für diese Umsetzung. Durch ASP und Corona-Maßnahmen in der Schlachtung sind die Erzeugerpreise seit Monaten im Keller. Die Talfahrt setzt sich fort. Rasant steigende Kosten treiben die Betriebe in den Ruin. Immer neue Haltungsvorschriften, die nicht zu finanzieren sind, lassen keinerlei Planungsspielräume zu. Auch wenn temporäre Ausstiegsprämien Härtefälle etwas ausgleichen können, kann es doch nicht die Dauerlösung sein. Der Verdacht liegt nahe, dass versucht wird, die Schweinehaltung auf Dauer herunterzufahren. Deutschland wird dann – Sachsen ist es bereits – zum Importland für Schweinefleisch. Sie haben vielleicht schon einmal Berichte über sogenannte Schweinehochhäuser in China gesehen. Vielleicht bekommen wir dann bald von dort die Koteletts geliefert. Deutschland wird zum Importland für Schweinefleisch. Man könnte meinen, dass nach dem Atom- und Kohleausstieg nun der Schweineausstieg die nächste Baustelle der GRÜNEN ist, meine Damen und Herren. (Zuruf von der CDU: Da lachen nicht einmal die eigenen Leute!) Wir, die AfD-Fraktion, wollen mit unserem eigenen Antrag entgegenwirken und unsere heimischen Schweinehalter mit mehreren Maßnahmen unterstützen, damit aus dem dramatischen Selbstversorgungsgrad in Sachsen durch vermehrte Betriebsausgaben kein katastrophaler Dauerzustand wird.