Dr. Joachim Keiler

Frau Friedel, Untersuchungsausschüsse sind dazu da, Sachverhalte aufzuklären. Mal sehen was herauskommt, wenn der Untersuchungsausschuss beendet ist. Eines ist ganz klar, das darf ich hier einmal sagen; ich möchte jetzt nicht zu weit vorgreifen: Ich werde am 20. Januar 2022 als Zeuge vernommen, ich war dort der Vertrauensmann. Ich werde sicherlich an der einen oder anderen Stelle Aufklärung schaffen können. (Zurufe von den BÜNDNISGRÜNEN) Wenn wir nicht in der AfD eine Anzahl von Merkwürdigkeiten bei der ganzen Geschichte gehabt hätten, hätten wir diesen Untersuchungsausschuss nicht beantragt. (Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) – Richtig, ja. Wir hätten im Übrigen, wenn wir so dämlich gewesen wären, wie Sie versuchen, uns hier darzustellen, auch nicht beim Verfassungsgerichtshof gewonnen. (Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) – Herr Lippmann, qualifizierte Rechtswidrigkeit ist festgestellt worden. Wie gesagt, abgerechnet wird zum Schluss; am 20. Januar 2022 werde ich vernommen und die entsprechende Aufklärung schaffen. Darüber hinaus: Dass ich mich mit dem Herrn Scheffer im Vorfeld dieser Veranstaltung am 05.07. abgestimmt habe, ist überhaupt kein Problem, selbstverständlich, und das ist auch legitim. (Heiterkeit bei der BÜNDNISGRÜNEN) Das ist vollkommen legitim. Befassen Sie sich mit dem Recht des Untersuchungsausschusses, dann werden Sie das feststellen. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Frau Friedel jetzt am Mikrofon mit der Reaktion darauf, bitte schön.